Euro-Gruppe, 20.02.2017, 20. Februar 2017

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland: Sachstand

Die Institutionen (die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, der Internationale Währungsfonds und der Europäische Stabilitätsmechanismus) und der griechische Finanzminister Euclid Tsakalotos haben die Euro-Gruppe über die zweite Überprüfung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms Griechenlands unterrichtet, bei dem sich die wichtigsten noch offenen Fragen auf die mittelfristige (2018 und darüber hinaus) Haushaltsstrategie und die Reform des Arbeitsmarkts beziehen.

Die Euro-Gruppe begrüßte das erzielte Einvernehmen zwischen den griechischen Behörden und den Institutionen, das die Rückkehr der Überprüfungsmission nach Athen und die Wiederaufnahme ihrer Arbeit ermöglicht, um vor dem Hintergrund der zweiten Überprüfung des Programms eine Vereinbarung auf Arbeitsebene über politische Reformen zu schließen.

Eine Vereinbarung auf Arbeitsebene ist eine notwendige Voraussetzung für den erfolgreichen Abschluss der Überprüfungen und damit für die Gewährung finanzieller Unterstützung.

• Griechenland: drittes makroökonomisches Anpassungsprogramm

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Wirtschaftsfreundlichkeit

Die Minister tauschten bewährte länderspezifische Verfahren zur Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für Unternehmen aus, die einen erheblichen Einfluss auf das Wachstumspotenzial der Wirtschaft haben. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Themen wie die Effizienz öffentlicher Dienstleistungen sowie der Verwaltungs- und Regelungsaufwand.

Die Ergebnisse dieser Beratungen dienen als Hintergrund für die Beratungen der Euro-Gruppe über Investitionen im April dieses Jahres.

Wirtschaftsprognose für das Euro-Währungsgebiet im Zeitraum 2017-2018

Die Euro-Gruppe hat einen Gedankenaustausch über die Wirtschaftslage im Euro-Währungsgebiet geführt; zuvor hatte die Europäische Kommission ihre Winterprognose 2017 vorgestellt.

Die wirtschaftliche Erholung im Euro-Währungsgebiet geht in das vierte Jahr in Folge, bei einem BIP-Wachstum von 1,7 % zu Ende des Jahres 2016. Die Arbeitslosenquote liegt bei 9,6 %, dem niedrigsten Wert seit Mai 2009. Das Defizit des Staatssektors und die Staatsschulden sind ebenfalls gesunken.

Laut Prognose wird sich die wirtschaftliche Erholung im Euro-Währungsgebiet fortsetzen, auch wenn die Unsicherheit in Bezug auf diese Aussichten größer geworden ist. Das reale BIP-Wachstum dürfte 1,6 % im Jahr 2017 und 1,8 % im Jahr 2018 erreichen.

Die Minister stimmten der Analyse der Europäischen Kommission weitgehend zu.

• Wirtschaftsprognose für Europa – Winter 2017

In der Sitzung des Gouverneursrats des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die am Rande der Tagung der Euro-Gruppe stattfand, wurde Klaus Regling erneut als geschäftsführender Direktor des ESM für eine zweite fünfjährige Amtszeit ab dem 8. Oktober 2017 ernannt.