Euro-Gruppe, 20.03.2017, 20. März 2017

Wichtigste Ergebnisse

Übersichten über die Haushaltsplanung und die Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts

Die Euro-Gruppe bewertete, inwiefern die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets ihre Haushaltsplanentwürfe für 2017 und die in den Erklärungen der Euro-Gruppe vom 5. Dezember 2016 und vom 26. Januar 2017 festgehaltenen Verpflichtungen umsetzen. Die Bewertung erfolgte auf der Grundlage der Winterprognose 2017 der Europäischen Kommission und unterscheidet sich nicht wesentlich von den Bewertungen vom Dezember 2016 und vom Januar dieses Jahres.

Die Euro-Gruppe kam überein, die Lage im Frühjahr dieses Jahres erneut zu überprüfen.

• Sitzung der Euro-Gruppe, 5. Dezember 2016
• Sitzung der Euro-Gruppe, 26. Januar 2017
• Wirtschaftsprognose für Europa – Winter 2017

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Rentensysteme

Die Euro-Gruppe hat ihre Beratungen über die Rentensysteme im Euro-Währungsgebiet fortgesetzt. Dieses Mal befassten sich die Minister mit den jüngsten von der Europäischen Kommission durchgeführten Analysen und vereinbarten, das Benchmarking zwischen den Mitgliedstaaten aufzunehmen.

Das Benchmarking der Rentensysteme würde mit Hilfe einer Reihe von Indikatoren (darunter auch zur finanziellen Tragfähigkeit der Rentensysteme) und anhand der bewährtesten nationalen Verfahren durchgeführt. Weitere Einzelheiten sind in der Erklärung der Euro-Gruppe enthalten.

Dieses Thema wurde zuletzt im Juni 2016 erörtert, als die Minister eine Reihe gemeinsamer Grundsätze für die Stärkung der finanziellen Tragfähigkeit der Rentensysteme vereinbarten.

• Erklärung der Euro-Gruppe zum Benchmarking der Tragfähigkeit des Rentensystems, 20. März 2017
• Sitzung der Euro-Gruppe, 16. Juni 2016

Griechenland

Die Institutionen (die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, der Internationale Währungsfonds und der Europäische Stabilitätsmechanismus) und der griechische Finanzminister Euclid Tsakalotos unterrichteten die Euro-Gruppe über die Entwicklungen im Zusammenhang mit der zweiten Überprüfung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms Griechenlands.

Die griechische Regierung und die Institutionen streben weiterhin an, zügig zum Abschluss einer Vereinbarung auf Arbeitsebene auf der Grundlage des letzten Monat erzielten Einvernehmens zu gelangen. Sie werden in den nächsten Tagen intensive Gespräche in Brüssel führen, wobei die wichtigsten noch offenen Fragen im Mittelpunkt stehen. Dazu gehören mittelfristig der wachstumsfördernde Abbau von Ungleichgewichten bei den öffentlichen Finanzen Griechenlands (2018 und darüber hinaus) und die Reform des Arbeitsmarktes.

Eine Vereinbarung auf Arbeitsebene ist eine notwendige Voraussetzung für den erfolgreichen Abschluss der Überprüfungen des Programms und damit für die Gewährung weiterer im Rahmen des Programms verfügbarer finanzieller Unterstützung.

• Greece: the third economic adjustment programme