Euro-Gruppe, 07.11.2016, 7. November 2016

Wichtigste Ergebnisse

Bankenunion – das Euro-Währungsgebiet betreffende Aspekte

Einheitlicher Aufsichtsmechanismus und Einheitlicher Abwicklungsausschuss

Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank, Danièle Nouy, und die Vorsitzende des Einheitlichen Abwicklungsausschusses, Elke König, haben der Euro-Gruppe berichtet.

Sie haben die Euro-Gruppe über die jüngsten Entwicklungen im Finanzsektor, über die Hauptaktivitäten ihrer beiden Institutionen in den vergangenen Monaten und über ihre wichtigsten Herausforderungen und Schwerpunkte für die Zukunft unterrichtet.

Danièle Nouy hat die Euro-Gruppe über die laufenden Arbeiten im Zusammenhang mit den im Juli 2016 durchgeführten Stresstests, den Herausforderungen im Hinblick auf die Lösung des Problems der notleidenden Kredite und dem Ziel, die Anzahl der aufsichtlichen Optionen und nationalen Ermessensspielräume im Bankensektor des Euro-Währungsgebiets zu senken, um dadurch fairere Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten, informiert.

Elke König hat einen Fortschrittsbericht über die Tätigkeiten des Einheitlichen Abwicklungsausschusses, über die Erhebung der Beiträge zum einheitlichen Abwicklungsfonds und über die Kreditrahmenvereinbarungen mit einzelnen Mitgliedstaaten vorgelegt.

Die Euro-Gruppe hat die bisher geleistete gute Arbeit beider Institutionen begrüßt und sieht dem nächsten Gedankenaustausch, der voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres stattfinden wird, erwartungsvoll entgegen.

• Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (Hintergrundinformationen)
• Bankenunion (Hintergrundinformationen)
• Infografik zum einheitlichen Abwicklungsmechanismus
• Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (Hintergrundinformationen)

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: nationale Insolvenzrahmen

Die Euro-Gruppe hat über Möglichkeiten zur Verbesserung der Wirksamkeit und Effizienz der nationalen Insolvenzrahmen beraten. Die Beratung war eine Folgemaßnahme zu der Sitzung vom April 2016, in der sich die Euro-Gruppe auf eine Liste von Grundsätzen geeinigt hatte. Diese Grundsätzen beziehen sich vor allem auf die Geschwindigkeit, die Vorhersehbarkeit und die Kosteneffizienz der Insolvenzrahmen.

Gut funktionierende Insolvenzrahmen sind unerlässlich, wenn es darum geht, gegen den Schuldenüberhang vorzugehen und die Fähigkeit der Banken, die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen, zu verbessern. Dies trifft insbesondere auf das Euro-Währungsgebiet zu, da die einzelnen Volkswirtschaften dieses Gebiets für Ausstrahlungseffekte anfällig sind.

Die Euro-Gruppe wird im nächsten Jahr erneut auf diese Frage zurückkommen.

• Erklärung der Euro-Gruppe zu den nationalen Insolvenzrahmen, 22. April 2016
• Sitzung der Euro-Gruppe, 22. April 2016
• Vermerk der Kommission über die nationalen Insolvenzrahmen
• Bestandsaufnahme der nationalen Aufsichtspraxis und Rechtsrahmen im Zusammenhang mit notleidenden Krediten

Griechenland: zweite Überprüfung des Programms und Bericht über die technische Hilfe der EU

Die Minister sind nach einer Ende Oktober in Athen durchgeführten Überprüfungsmission der Institutionen über die laufende zweite Überprüfung der Umsetzung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms Griechenlands unterrichtet worden.

Die Euro-Gruppe hat die griechische Regierung und die Mitarbeiter der Überprüfungsmission aufgerufen, weiter konstruktiv zusammenzuarbeiten und die Überprüfung rasch abzuschließen.

Die zweite Überprüfung schließt einen Haushaltsplan für 2017, die mittelfristige Haushaltsstrategie und die Arbeitsmarktreform ein.

Zudem ist die Euro-Gruppe über den aktuellen Stand der technischen Hilfe informiert worden, die der Dienst der Europäischen Kommission zur Unterstützung von Strukturreformen bislang den griechischen Behörden hat zukommen lassen. Dieser Dienst war im Juli 2015 eingerichtet worden, um Mitgliedstaaten bei der Durchführung von wachstumsfördernden Verwaltungs- und Strukturreformen zu unterstützen. Die Euro-Gruppe erwartet, dass der Dienst Griechenland vor allem bei der Umsetzung von Reformen unterstützen wird.

• Dienst zur Unterstützung von Strukturreformen (SRSS) der Europäischen Kommission
• Chronologie: drittes makroökonomisches Anpassungsprogramm für Griechenland

Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms: Zypern und Spanien

Die Minister haben Kenntnis von den Ergebnissen der ersten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Zypern (Ende September 2016) sowie der sechsten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Spanien (Mitte Oktober 2016) genommen.

• Erklärung nach der ersten Überprüfungsmission im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Zypern, September 2016
• Erklärung nach dem sechsten Besuch in Spanien im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms, Oktober 2016

Übersichten über die Haushaltsplanung der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets für 2017

Die Europäische Kommission hat die Euro-Gruppe über die laufende Bewertung der Übersichten über die Haushaltsplanung für 2017 einschließlich ihres Schriftwechsels mit einer Reihe von Mitgliedstaaten unterrichtet.

Die Minister werden auf ihrer Tagung am 5. Dezember auf der Grundlage der Stellungnahmen der Europäischen Kommission gesondert über diese Haushaltsplanungen beraten.

• Haushaltsplanentwürfe der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets