Euro-Gruppe, 22.05.2017, 22. Mai 2017

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland

Die Euro-Gruppe begrüßte die vorläufige Einigung zwischen Griechenland und den Institutionen über ein neues Paket politischer Reformen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung des Landes. Die Einigung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Abschluss der zweiten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms Griechenlands.

Die Euro-Gruppe würdigte die Fortschritte, die Griechenland bereits bei der Erfüllung eines erheblichen Teils der vereinbarten Vorbedingungen erzielt hat.

Die von Griechenland gesetzlich verankerten Reformmaßnahmen erstrecken sich auf Bereiche wie die Altersversorgung, die Einkommensteuer, den Arbeitsmarkt sowie den Energiesektor. Die Maßnahmen dürften die wachstumsfreundliche Neuausrichtung der Wirtschaft unterstützen und die mittelfristige Haushaltsstrategie Griechenlands robuster gestalten.

Die Euro-Gruppe hat die Tragfähigkeit der griechischen Staatsschulden eingehend erörtert, ist jedoch nicht zu einer umfassenden Einigung gelangt. Die Beratungen werden in den kommenden Wochen innerhalb des im Mai 2016 vereinbarten Rahmens fortgesetzt, damit sie in der nächsten Sitzung der Euro-Gruppe zu einem endgültigen Abschluss gebracht werden können.

• Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland, 24. Mai 2016
• Greece: the third economic adjustment programme

Wirtschaftliche Lage im Euro-Raum

Die Euro-Gruppe hat einen Gedankenaustausch über die wirtschaftliche Lage und die jüngste Inflationsentwicklung im Euro-Raum geführt, nachdem die Kommission ihre am 11. Mai 2017 veröffentlichte Wirtschaftsprognose (Frühjahr 2017) vorgestellt hatte.

• EU-Wirtschaftsprognose – Frühjahr 2017

Spanien: siebte Überwachungsmission nach Abschluss des Programms

Die Euro-Gruppe wurde kurz über die wichtigsten Ergebnisse der siebten Überwachungsmission nach Abschluss des Programms in Spanien unterrichtet, die von Experten der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank vom 24. bis 26. April durchgeführt wurde.

Die Ergebnisse der Mission bestätigten, dass kein Rückzahlungsrisiko für die Darlehen besteht, die Spanien im Rahmen seines Programms zur Rekapitalisierung seines Bankensektors im Zeitraum 2012-2014, das durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus unterstützt wurde, erhalten hat.

• Erklärung im Anschluss an die siebte Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Spanien, April 2017