17. Gipfeltreffen EU-Ukraine, Ukraine, 27.04.2015, 27. April 2015

Das 17. Gipfeltreffen EU-Ukraine fand am 27. April 2015 in Kiew statt. Es war das erste Gipfeltreffen, das im Rahmen des Assoziierungsabkommens stattfand.

Die Europäische Union wurde durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vertreten. Auch der Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, nahm an dem Gipfeltreffen teil.

Die ukrainische Delegation wurde von Präsident Petro Poroschenko geleitet.

• 17. Gipfeltreffen EU-Ukraine: gemeinsame Erklärung vom 27. April 2015
• Präsident Tusk im Anschluss an das 17. Gipfeltreffen EU-Ukraine vom 27. April 2015 in Kiew

Das Gipfeltreffen bot Gelegenheit, folgende Punkte zu erörtern: 

• die Umsetzung des Assoziierungsabkommens und die politischen und wirtschaftlichen Reformen in der Ukraine, einschließlich der Finanzhilfe und anderer Unterstützungsmaßnahmen der EU;
• die Krise in der Ostukraine und die Anwendung der Vereinbarungen von Minsk, einschließlich der Sonderbeobachtermission der OSZE. Die Vertreter der EU und der Ukraine waren sich darin einig, dass die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen nach wie vor der beste Weg hin zu einer politischen Lösung ist;
• regionale Fragen und die Vorbereitung des bevorstehenden Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft in Riga.

Im Anschluss an das Gipfeltreffen fand eine internationale Reformkonferenz für die Ukraine statt. Dabei ging es um die nächsten Schritte im Reformprozess des Landes und die erforderlichen Unterstützungsmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft.

Informationen für die Medien

Das Gipfeltreffen EU-Ukraine fand am 27. April 2015 im Gebäude der ukrainischen Präsidialverwaltung, Bankowa-Straße 11 in Kiew statt.

Für alle praktischen Informationen sowie die Akkreditierung von Medienvertretern für das Gipfeltreffen waren die ukrainischen Behörden zuständig. Ausführliche Informationen zu den Veranstaltungen im Rahmen des Gipfeltreffens wurden auf der Website des Präsidenten der Ukraine veröffentlicht.

• Gipfeltreffen EU-Ukraine – Website des Präsidenten der Ukraine

Hintergrundinformationen

Das letzte Gipfeltreffen zwischen der EU und der Ukraine fand am 25. Februar 2013 in Brüssel statt:

• Gemeinsame Erklärung - 16. Gipfeltreffen EU‑Ukraine - 25. Februar 2013
• Ausführungen vor der Presse von Präsident Herman Van Rompuy im Anschluss an das 16. Gipfeltreffen EU‑Ukraine

Seither hat es viele Kontakte auf hoher Ebene mit der Ukraine gegeben, zum einen um die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Assoziierungsabkommens vorzubereiten und zum anderen um über die Sicherheitslage in der Ostukraine und die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk zu beraten.

Die EU hat stets dazu aufgerufen, die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine uneingeschränkt zu achten.

• Hintergrundinformationen
• Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zu der Ukraine und den Beziehungen zu Russland – 19. März 2015
• Assoziierungsabkommen EU-Ukraine, 29. Mai 2014
• Überblick über die restriktiven Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Krise in der Ukraine