VN-Generalversammlung, New York, 26.-30. September 2015

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hat am Dienstag, den 29. September, im Namen der EU auf der 70. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen gesprochen. Im Mittelpunkt seiner Rede vor der Generalversammlung stand Folgendes:

• die europäische Reaktion auf die beispiellose Flüchtlings- und Migrantenkrise
• die Lage im Nahen Osten, insbesondere in Syrien
• Europas führende Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels
• die Notwendigkeit eines wirksamen Multilateralismus bei der Bewältigung globaler Notsituationen

Präsident Tusk nahm darüber hinaus auf Einladung von Präsident Obama an einem Arbeitsessen führender Persönlichkeiten zum Thema Klimawandel und am Gipfeltreffen zur Friedenssicherung teil.

Am Rande der VN-Generalversammlung hatte er Gelegenheit zu Begegnungen mit weiteren Staats- und Regierungschefs wie dem iranischen Präsidenten Ruhani, dem türkischen Premierminister Davutoğlu und dem irakischen Premierminister Al-Abadi sowie mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon – Näheres hierzu finden Sie in seinem detaillierten Wochenplan (s.u.).

• Rede von Präsident Donald Tusk anlässlich der Debatte der 70. Tagung der VN-Generalversammlung

Prioritäten der EU auf der VN-Generalversammlung

Die Generaldebatte der 70. Tagung der VN-Generalversammlung findet vom 28. September bis zum 6. Oktober 2015 statt. Im Juni hat der Rat die Prioritäten der EU bei den VN und der 70. Tagung der VN-Generalversammlung mit folgenden Schwerpunkten festgelegt:

• Weltfrieden und internationale Sicherheit
• globale Herausforderungen wie der Klimawandel, die Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 und die Menschenrechte
• wirksamer Multilateralismus

• Die EU auf der Tagung der VN-Generalversammlung
• Agenda of the 70th UN general assembly
• Programm: 70. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Programm von Präsident Tusk

Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani

Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

Treffen mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon

Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans und die Hohe Vertreterin Federica Mogherini nahmen ebenfalls an dem Treffen teil.

Treffen mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Isa Mustafa

Treffen mit dem Präsidenten der Generalversammlung S.E. Mogens Lykketoft

Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans und die Hohe Vertreterin Federica Mogherini nahmen ebenfalls an dem Treffen teil.

Gipfeltreffen zur Friedenssicherung auf Einladung von US-Präsident Barack Obama

• Statement by President Donald Tusk at the leaders' summit on peacekeeping, 28/09/2015

Rede bei der Generaldebatte der 70. VN-Generalsversammlung

• Rede von Präsident Donald Tusk anlässlich der Debatte der 70. Tagung der VN-Generalversammlung

Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu

Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans und die Hohe Vertreterin Federica Mogherini nahmen ebenfalls an dem Treffen teil.

Treffen mit dem irakischen Premierminister Haidar Al-Abadi 

Siehe auch

• Beziehungen der EU zu den Vereinten Nationen (EAD)
• United Nations
• The UN mission in Brussels