Gipfeltreffen EU-China, Brüssel, 29.06.2015, 29. Juni 2015

Beim 17. bilateralen Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und China, das am Montag, den 29. Juni 2015 in Brüssel stattfand, wurde der 40. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und China gefeiert.

Die EU wurde durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, vertreten.

China wurde durch Ministerpräsident Li Keqiang vertreten.

• Gemeinsame Erklärung EU-China, 29. Juni 2015

Politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen der EU und China

Die hochrangigen Vertreter einigten sich auf einen Ausbau der strategischen Agenda 2020 für die Zusammenarbeit zwischen der EU und China, die auf dem Gipfeltreffen 2013 in Peking mit den folgenden Schwerpunkten angenommen worden war:

• Frieden und Sicherheit
• Wohlstand
• nachhaltige Entwicklung
• Kontakte zwischen den Menschen

Migrations- und Mobilitätsfragen standen auch auf der Tagesordnung des Gipfeltreffens; bei dieser Gelegenheit wurde über ein Abkommen über die gegenseitige Befreiung von der Visumpflicht für Inhaber von Diplomatenpässen beraten. 

Die EU und China verständigten sich ferner darauf , ihre Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen weiter auszubauen. Sie hoben außerdem ihr Eintreten für den Schutz und die Förderung des Menschenrechtsdialogs hervor. 

Präsident Tusk brachte ferner die Besorgnis der EU bezüglich der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit in China zum Ausdruck, einschließlich der Lage von Angehörigen von Minderheiten wie den Tibetern und Uiguren. 

Weltweite Herausforderungen

Die hochrangigen Vertreter berieten über die multilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Klima und Entwicklung. Am Rande des Gipfeltreffens fand ein Wirtschaftsgipfel EU–China statt.

Klimaschutzverhandlungen

Die EU und China berieten über die Förderung von Investitionen in kohlenstoffarme und klimafreundliche Technologien auf bilateraler und internationaler Ebene. Sie einigten sich darauf, auf der internationalen Klimakonferenz in Paris im Dezember 2015 ein faires und ehrgeiziges Abkommen anzustreben.

• Gemeinsame Erklärung EU-China zum Klimawandel, 29. Juni 2015

Regionale und außenpolitische Fragen

Jüngste Entwicklungen in den Nachbarregionen der EU und Chinas standen beim Abendessen auf der Tagesordnung, insbesondere die Lage in der Ukraine und in Südostasien.

Ferner wurden die folgenden außenpolitischen Themen angesprochen: Libyen, Syrien, Jemen, Irak und Iran.

Hintergrundinformationen

• Hintergrundinformationen

Siehe auch:

• Beziehungen der EU zu China (EAD)
• Handelsbeziehungen der EU zu China (Europäische Kommission – Handel)