Asien-Europa-Treffen (ASEM), Ulan-Bator (Mongolei), 15.-16.07.2016, 15./16. Juli 2016

Am 15./16. Juli hat in der Mongolei das 11. Asien-Europa-Treffen (ASEM) stattgefunden. Im Mittelpunkt der Beratungen stand das Thema "20 Jahre ASEM: Partnerschaft für die Zukunft durch Vernetzung".

Die Europäische Union wurde bei dem Gipfel vom Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, vom Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und von der Hohen Vertreterin, Federica Mogherini, vertreten.

Die Gipfelteilnehmer haben sich auf eine gemeinsame Erklärung verständigt:

• Erklärung von Ulan-Bator zum Beginn des dritten Jahrzehnts des Asien-Europa-Treffens (ASEM)
• Erklärung des Vorsitzes des 11. Asien-Europa-Treffens zum Thema "20 Jahre ASEM: Partnerschaft für die Zukunft durch Vernetzung", 16. Juli 2016

Bei der feierlichen Eröffnung des ASEM-Gipfels in der Mongolei haben die Führungsspitzen der EU und Asiens ihre Solidarität angesichts des Anschlags von Nizza bekundet. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten sie, dass sie Terrorismus in allen seinen Formen verurteilen und entschlossen sind, ihn mit vereinten Kräften zu bekämpfen.

• Erklärung der Staats- und Regierungschefs des ASEM zum internationalen Terrorismus

Sie haben auch die Lage in der Türkei nach dem versuchten Militärputsch erörtert. Die EU sagte der demokratisch gewählten Regierung ihre volle Unterstützung zu und forderte eine rasche Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung der Türkei.

• Erklärung der EU zur Lage in der Türkei

Am Rande des Gipfels ist Präsident Donald Tusk mit den Ministerpräsidenten Singapurs und Japans und mit der Präsidentin Südkoreas und dem Präsidenten der Mongolei zusammengetroffen.

Künftige Ausrichtung des ASEM

Anlässlich des 20. Jahrestages des ASEM haben die Gipfelteilnehmer die bisherigen Fortschritte geprüft und erklärt, dass sie die ASEM-Partnerschaft weiter ausbauen und eine stärkere Vernetzung und eine engere Zusammenarbeit zwischen Asien und Europa anstreben wollen. Insbesondere wurde Folgendes vereinbart:

• Ausbau der multidimensionalen Partnerschaft, bei der die Menschen im Mittelpunkt stehen,
• Ausrichtung der Zusammenarbeit auf greifbare Ergebnisse,
• Förderung der Vernetzung auf allen Ebenen,
• Förderung von informellen und persönlichen Kontakten und Flexibilität.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Vernetzung

Die Partner haben die Lage der Weltwirtschaft erörtert und bekräftigt, dass sie bereit sind, alle politischen Instrumente (auch geld-, fiskal- und strukturpolitische Instrumente) zu nutzen, um ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum zu erzielen. Ferner haben sie bekräftigt, dass sie sich für verstärkte Handels- und Investitionsströme zwischen den Regionen einsetzen wollen.

Digitale Vernetzung sei eine wesentliche Voraussetzung für engere soziale und wirtschaftliche Verbindungen innerhalb der und zwischen den beiden Regionen.

Globale und regionale Herausforderungen

Die Partner haben ferner erörtert, wie bestehende und neue Herausforderungen in Bezug auf Frieden, Sicherheit, Stabilität und nachhaltige Entwicklung weltweit bewältigt werden können. Sie haben erklärt, dass sie entschlossen sind, Terrorismus zu bekämpfen und gewaltbereiten Extremismus zu verhindern. Sie haben zudem betont, dass das Migrations- und Fluchtproblem umfassende regionale und internationale Antworten erfordere.

Sie haben die 2015 verabschiedeten internationalen Übereinkommen zu Entwicklung, Katastrophenvorsorge und Klimaschutz begrüßt und vereinbart, sich gemeinsam für die rechtzeitige und vollständige Umsetzung der darin vereinbarten Ziele einzusetzen.

Sie haben auch erörtert, wie die Zusammenarbeit bei Fragen von gemeinsamem Interesse verstärkt werden kann, etwa im Hinblick auf den Nahen Osten, Afrika, die Ukraine, Afghanistan und die koreanische Halbinsel.

Hintergrund

In diesem Jahr feiert das ASEM den 20. Jahrestag seiner Gründung. Es wurde 1996 als ein Forum für den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien eingerichtet.

Alle zwei Jahre kommen die Staats- und Regierungschefs der ASEM-Mitgliedstaaten, der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Kommission und der Generalsekretär des Verbandes südostasiatischer Nationen (ASEAN) zu einem Gipfeltreffen zusammen, um die Prioritäten des ASEM festzulegen. Die Gipfeltreffen finden abwechselnd in Asien und Europa statt. Das vorige Gipfeltreffen wurde 2014 in Mailand (Italien) ausgerichtet. Das nächste ASEM wird 2018 in Brüssel stattfinden.

• Hintergrundinformationen zum ASEM-Gipfel am 15./16. Juli 2016
• ASEM-Informationsblatt (EAD)
• Asien-Europa-Treffen (ASEM): Statistischer Überblick (Eurostat)