NATO-Gipfeltreffen in Warschau, Polen, 08.-09.07.2016, 8./9. Juli 2016

Polen war am 8./9. Juli Gastgeber des alle zwei Jahre stattfindenden NATO-Gipfeltreffens. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Stabilität im Osten und im Süden sowie Afghanistan.

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und die Hohe Vertreterin, Federica Mogherini, haben die Europäische Union auf dem Gipfeltreffen vertreten.

Am Rande des Gipfeltreffens sind Präsident Donald Tusk und Präsident Jean-Claude Juncker im Rahmen eines Treffens der führenden Vertreter EU-USA mit US-Präsident Barack Obama zusammengekommen. Die EU und die NATO haben zudem eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

NATO-Gipfeltreffen

Hinsichtlich der Stabilität im Osten hat die EU ihren Beitrag zur Wiederherstellung der Sicherheit in Osteuropa hervorgehoben. Das Gipfeltreffen bot die Gelegenheit, aufzuzeigen, was gemeinsam oder in Abstimmung mit der NATO unternommen werden kann. Was die Stabilität im Süden betrifft, so hat die EU ihre Rolle bei der Bekämpfung von Da'esh, ihre Anstrengungen zur Unterstützung der Regierung der nationalen Einheit in Libyen und ihre fortdauernde Unterstützung für den Ausbau der Partnerschaft zwischen der G5 der Sahelzone und der EU unterstrichen. Was schließlich Afghanistan anbelangt, so hat die EU auf die erzielten Fortschritte ebenso hingewiesen wie auf die internationale Verantwortung, weiter zur Stabilität in dem Land beizutragen.

• Brüsseler Afghanistan-Konferenz, 4./5. Oktober 2016

Gemeinsame Erklärung EU-NATO

Die EU und die NATO haben am Freitag eine gemeinsame Erklärung über den Ausbau der praktischen Zusammenarbeit in ausgewählten Bereichen unterzeichnet. Dazu gehört

• die Bewältigung hybrider Bedrohungen, auch durch die Entwicklung koordinierter Verfahren
• die operative Zusammenarbeit auf See und zur Migration
• die Koordinierung in Bezug auf Cyber-Sicherheit und Verteidigung
• die Entwicklung kohärenter, einander ergänzender und interoperabler Verteidigungsfähigkeiten
• die Förderung einer stärkeren Verteidigungsindustrie und größeren Verteidigungsforschung
• eine verstärkte Koordinierung bei Übungen
• der Ausbau der Fähigkeiten im Bereich Verteidigung und Sicherheit der Partner im Osten und Süden.

• EU-NATO joint declaration

Treffen der führenden Vertreter EU-USA

Auf ihrer Tagung am Freitagmorgen haben die Gipfelteilnehmer die transatlantische Einheit betont und die Zusammenarbeit in Bezug auf eine Reihe von Prioritäten erörtert. Zu diesen Prioritäten zählen Terrorismusbekämpfung, stärkeres Wirtschaftswachstum und die globale Flüchtlingskrise. Ferner wurden Überlegungen zu den globalen Auswirkungen des Referendums im Vereinigten Königreich angestellt.

• Ausführungen von Präsident Donald Tusk im Anschluss an das Treffen der führenden Vertreter EU-USA in Warschau

Hintergrund

Seit 1949 hat es 26 NATO-Gipfeltreffen gegeben. Das letzte fand am 4./5. September 2014 im Vereinigten Königreich statt. An diesen Gipfeltreffen nehmen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten unter dem Vorsitz des NATO-Generalsekretärs teil. Die EU wird regelmäßig zur Teilnahme an diesen Gipfeltreffen eingeladen.

• Background brief
• NATO-Gipfel 2016 (NATO)
• NATO-Gipfel 2016 (Außenministerium, Polen)