VN-Generalversammlung, New York, 18.-22.09.2016, 18.-22. September 2016

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, hat am 21. September im Namen der EU auf der 71. Tagung der VN-Generalversammlung gesprochen. Im Mittelpunkt seiner Rede vor der Generalversammlung stand Folgendes:

• die europäische Reaktion auf die Flüchtlingskrise und die Notwendigkeit einer globalen Solidarität
• der Aufbau einer globalen Strategie und eines globalen Netzes zur Bekämpfung von Terrorismus
• das aktive Engagement der EU für Frieden in Regionen, in denen Krieg herrscht oder droht, einschließlich Ukraine, Syrien, Libyen und Afghanistan
• der nachdrückliche Einsatz der EU zur Bekämpfung des Klimawandels

Am 19. September nahm Präsident Tusk an der hochrangigen Tagung der VN zur Bewältigung großer Flüchtlings- und Migrantenströme teil. "Das Thema 'globale Migration' wird uns auf dem Weg in die Zukunft begleiten," sagte er. "Und es steht in unserer Macht, zu entscheiden, ob unsere Zukunft in diesem Zusammenhang geordnet, stabil und sicher oder ob sie ungeordnet, instabil und unsicher sein wird."

Am 20. September hat Präsident Tusk am Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur globalen Flüchtlingskrise teilgenommen, zu dem US-Präsident Barack Obama geladen hatte. Bei dieser Veranstaltung ging es um neue globale Zusagen im Hinblick darauf, die finanziellen Mittel für humanitäre Hilfe aufzustocken, mehr Flüchtlinge über legale Wege aufzunehmen und die Eigenständigkeit und Integration von Flüchtlingen zu verbessern.

Am Rande der VN-Generalversammlung bot sich die Gelegenheit, mit anderen Führungsspitzen zusammenzutreffen.

• Rede von Präsident Donald Tusk auf der 71. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen
• Agenda of the 71st UN general assembly

Die Prioritäten der EU in der VN‑Generalversammlung

Im Juli hat der Rat die Prioritäten der EU bei den VN und der 71. Tagung der VN-Generalversammlung mit folgenden Schwerpunkten festgelegt:

• Wahrung von Frieden, Terrorismusbekämpfung, Abrüstung und Nichtverbreitung
• Fragen wie die Migrations- und Flüchtlingsströme, das System der humanitären Hilfe und der Schutz der Menschenrechte
• Umsetzung der im vergangenen Jahr erzielten Übereinkommen, nicht zuletzt in den Bereichen Entwicklung und Klimawandel

• Die EU auf der Tagung der VN-Generalversammlung

Programm von Präsident Tusk

(Ortszeit)

Treffen mit VN-Generalsekretär Ban Ki-moon

Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

Eröffnungsfeier der Plenartagung auf hoher Ebene zur Bewältigung großer Flüchtlings- und Migrantenströme

Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi

Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

Treffen mit dem neuseeländischen Premierminister John Key

Rede auf der Plenartagung auf hoher Ebene

• Rede von Präsident Donald Tusk auf dem VN-Gipfel zu Flüchtlingen und Migranten

Treffen mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Isa Mustafa

Treffen mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg

Treffen mit dem Präsidenten der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Gjorge Ivanov

Eröffnung der 71. Tagung der VN-Generalversammlung

Treffen mit dem Vorsitzenden des Staatspräsidiums von Bosnien und Herzegowina Bakir Izetbegović

Treffen mit dem australischen Premierminister Malcolm Turnbull

Mittagessen auf Einladung des VN-Generalsekretärs Ban Ki-moon

Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur globalen Flüchtlingskrise

Rede auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur globalen Flüchtlingskrise

• Remarks by President Donald Tusk at the leaders’ summit on the global refugee crisis

Empfang bei der Delegation der EU bei den VN

Rede anlässlich der Debatte der 71. VN-Generalversammlung

• Rede von Präsident Donald Tusk auf der 71. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Treffen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider Al-Abadi

Treffen mit der Ministerpräsidentin von Bangladesch Sheikh Hasina

Treffen mit dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Pavel Filip

Treffen mit dem georgischen Premierminister Giorgi Kvirikashvili