Europäisches Semester 2018

Diese Seite enthält eine Zeitleiste mit den Ereignissen und Dokumenten betreffend das Europäische Semester 2018 in umgekehrter chronologischer Reihenfolge.

Die Finanzminister/innen haben angesichts der Erfahrungen aus dem Semester 2018 auf ihrer Tagung vom 2. Oktober 2018 über die Überwachung der Politik im Rahmen des Europäischen Semesters beraten.

Bei den Beratungen ging es darum, wie die Überwachung und das Ergebnis des Europäischen Semesters verbessert werden könnten. Im Einzelnen ging es um folgende Fragen:

• Wie kann der Grad der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen verbessert werden?
• Wie können im Rahmen der Vorbereitungsgremien des Rates multilaterale Beratungen unterstützt werden, damit bezüglich der Vorschläge zu länderspezifischen Empfehlungen ein gemeinsames Verständnis entwickelt wird?

Der Rat "Wirtschaft und Finanzen" nimmt die länderspezifischen Empfehlungen für 2018 auf seiner Tagung vom 13. Juli 2018 förmlich an. Damit ist die letzte Phase des Europäischen Semesters 2018 abgeschlossen.

Übergeordnetes Ziel der diesjährigen Empfehlungen ist es, die Mitgliedstaaten zu ermutigen, die derzeit günstige wirtschaftliche Dynamik zu nutzen, um die Widerstandsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften weiter zu stärken.

Die EU-Führungsspitzen billigen in ihren Schlussfolgerungen die vom Rat erörterten länderspezifischen Empfehlungen, sodass das Europäische Semester 2018 abgeschlossen werden kann. Sie betonen: "Die derzeitige gute wirtschaftliche Lage sollte genutzt werden, um die Reformdynamik zu stärken."

• Schlussfolgerungen des Europäischen Rates, 28. Juni 2018

Der Rat billigt am 22. Juni 2018 die Entwürfe der Empfehlungen und Stellungnahmen zur Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten für 2018.

• Wirtschafts- und Haushaltspolitik: Länderspezifische Empfehlungen gebilligt (Pressemitteilung, 22.6.2018)

Die Europäische Kommission veröffentlicht ihre Vorschläge für die Entwürfe der Empfehlungen des Rates für die einzelnen EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2018.

Nach der Erörterung und Annahme der vorgeschlagenen Empfehlungen durch den Rat sollen die Empfehlungen von den Mitgliedstaaten in ihrer jeweiligen nationalen Politik der nächsten 12 Monate berücksichtigt werden.

• Europäisches Semester 2018: Entwürfe der länderspezifischen Empfehlungen

Der Rat nimmt Schlussfolgerungen zu den Ergebnissen der eingehenden Überprüfungen der makroökonomischen Ungleichgewichte an. Diese Schlussfolgerungen enthalten auch eine Prüfung der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen von 2017.

• Wirtschaftspolitische Steuerung: Schlussfolgerungen zu makroökonomischen Ungleichgewichten (Pressemitteilung, 25.5.2018)

Die EU-Führungsspitzen billigen die im Jahreswachstumsbericht genannten politischen Prioritäten und ersuchen die Mitgliedstaaten, diese in ihren nächsten Nationalen Reformprogrammen und Stabilitäts- oder Konvergenzprogrammen zu berücksichtigen. Ferner billigen sie den Entwurf für eine Empfehlung des Rates zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets.

• Schlussfolgerungen des Europäischen Rates, 22. März 2018

Die Ministerinnen und Minister führen einen Gedankenaustausch über Länderberichte und eingehende Überprüfungen im Rahmen des Europäischen Semesters. In den Länderberichten wird die wirtschaftliche Lage in 27 Mitgliedstaaten analysiert. In den eingehenden Überprüfungen wird im Rahmen des EU-Verfahrens bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht die Lage in 12 Mitgliedstaaten beurteilt.

• Länderberichte und eingehende Überprüfungen 2018

Der Rat erörtert die Digitalisierung der EU-Wirtschaft im Kontext des Europäischen Semesters.

Die Ministerinnen und Minister nennen eine Reihe vorrangiger Strukturreformen, die sowohl auf europäischer als auch auf einzelstaatlicher Ebene erforderlich sind, um alle Vorteile des digitalen Wandels zu nutzen.

• Rat "Wettbewerbsfähigkeit", 12.03.2018

Der Rat "Wirtschaft und Finanzen" verabschiedet Schlussfolgerungen zu makroökonomischen und haushaltspolitischen Leitlinien für die Mitgliedstaaten und zum Warnmechanismus-Bericht 2018.

Ferner gibt er eine Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets ab.

• Schlussfolgerungen des Rates zu den makroökonomischen und haushaltspolitischen Leitlinien für die Mitgliedstaaten (Pressemitteilung)
• Schlussfolgerungen des Rates zum Warnmechanismusbericht 2018 (Pressemitteilung)
• Empfehlung des Rates zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets (Pressemitteilung)

Die Europäische Kommission veröffentlicht das "Herbstpaket" mit Dokumenten zum Europäischen Semester 2018. Das Paket stützt sich auf die Konjunktur-Herbstprognose 2017 der Kommission und orientiert sich an den in der Rede des Kommissionspräsidenten zur Lage der Union genannten Prioritäten.

Jahreswachstumsbericht 2018

Der Bericht gibt einen Überblick über die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten, auf die sich die EU insgesamt und ihre Mitgliedstaaten im Jahr 2018 konzentrieren sollten.

Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, die Investitionstätigkeit anzukurbeln und die Produktivität und das langfristige Wachstum zu steigern. Die Kommission empfiehlt zudem weitere Strukturreformen mit dem Ziel, die Wirtschaft der EU stabiler, inklusiver, produktiver und widerstandsfähiger zu machen.

• Jahreswachstumsbericht 2018

Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts

Für den diesjährigen Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts wurde das sozialpolitische Scoreboard verwendet, mit dem die Leistungen der Mitgliedstaaten anhand von 14 Leitindikatoren beurteilt werden. Der Bericht berücksichtigt auch die einzelstaatlichen politischen Reformen, deren Ergebnisse den Zielvorgaben der europäischen Säule sozialer Rechte gegenübergestellt werden.

Die Arbeitslosenquote in der EU sinkt weiter und lag im September 2017 bei 7,5 % (bzw. bei 8,9 % im Euro-Währungsgebiet), was den niedrigsten Stand seit 2008 bedeutet.

• Gemeinsamer Beschäftigungsbericht, der dem Jahreswachstumsbericht 2018 beigefügt ist

Warnmechanismus-Bericht 2018

Der Warnmechanismus-Bericht leitet das jährliche Verfahren bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht ein. Das Ziel besteht darin, die Ungleichgewichte, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Wirtschaft in der EU beeinträchtigen könnten, aufzuzeigen und erforderlichenfalls zu beseitigen.

Die Europäische Kommission will im Jahr 2018 eine eingehende Überprüfung in folgenden 12 Mitgliedstaaten durchführen: Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Niederlande, Portugal, Schweden, Slowenien, Spanien und Zypern.

• Warnmechanismus-Bericht 2018

Entwurf einer Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet für 2018

Die Kommission empfiehlt einen weitgehend neutralen haushaltspolitischen Kurs und einen ausgewogenen Policy-Mix für das Euro-Währungsgebiet insgesamt, um Investitionen zu fördern und die Qualität der öffentlichen Finanzen zu verbessern. Die Mitgliedstaaten werden ferner ersucht, verstärkt Maßnahmen gegen aggressive Steuerplanung zu ergreifen.

Sie werden zudem aufgerufen, eine Politik zu verfolgen, die nachhaltiges und inklusives Wachstum unterstützt, die Widerstandsfähigkeit stärkt, Ungleichgewichte abbaut und die Konvergenz erhöht. Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten, bei der Vollendung des Binnenmarkts, insbesondere bei den Dienstleistungen, deutliche Fortschritte zu erzielen. Sie empfiehlt, die Arbeiten zur Vollendung der Bankenunion fortzusetzen und bei der Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion rasch Fortschritte zu erzielen.

• Entwurf einer Empfehlung des Rates zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets für 2018