Erklärtexte

Mit dem Europäischen Forschungsraum soll ein EU-Binnenmarkt für Forschung, Innovation und Technologie geschaffen werden. Er dient der Förderung der Mobilität von Forscherinnen und Forschern und des Austauschs von Wissen und unterstützt die Angleichung nationaler Forschungsstrategien und ‑programme.

Das Gesetz über digitale Dienste ist die weltweit erste Regulierung des digitalen Raums, mit der digitale Unternehmen EU-weit für die auf ihren Plattformen veröffentlichten Inhalte zur Verantwortung gezogen werden.

Der Schengen-Raum ermöglicht es über 450 Millionen Menschen, frei zwischen Mitgliedstaaten zu reisen, ohne Grenzkontrollen zu durchlaufen.

Der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums ist von entscheidender Bedeutung, um Investitionen in Forschung und Entwicklung anzukurbeln und gleichzeitig Kreativität und fairen Wettbewerb zu fördern.

Die EU-Qualitätsregelungen schützen das Erbe der landwirtschaftlichen Erzeugnisse Europas. Sie machen Qualitätserzeugnisse für die Verbraucherinnen und Verbraucher leicht erkennbar und bieten den Erzeugern – auch denjenigen von außerhalb der EU – Marktchancen.

Die KI-Verordnung der EU ist die weltweit erste Vorschrift zur Regulierung von künstlicher Intelligenz. Mit der Verordnung soll sichergestellt werden, dass KI-Systeme sicher, ethisch und vertrauenswürdig sind.

Die EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke ist Teil der Bemühungen der EU zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuervermeidung. Die Liste umfasst Länder, die ihren Verpflichtungen zur Einhaltung der Kriterien für verantwortungsvolles Handeln im Steuerbereich innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens nicht nachgekommen sind, und Länder, die sich geweigert haben, dies zu tun.

Künstliche Intelligenz verändert die Gesellschaft und die Wirtschaft. Wir können sie zu unserem Vorteil nutzen, aber sie birgt auch Risiken. Die EU und ihre Mitgliedstaaten setzen sich für eine KI ein, die auf den Menschen ausgerichtet und vertrauenswürdig ist.

In dem Paket werden Maßnahmen vorgeschlagen, um die EU-Clearingdienste widerstandsfähiger zu machen, die Insolvenzvorschriften für Unternehmen zu harmonisieren und den Verwaltungsaufwand für Unternehmen zu reduzieren.

Durch die Ökodesign-Vorschriften der EU werden in der EU in Verkehr gebrachte Produkte ökologisch nachhaltiger, energieeffizienter, langlebiger und kreislauforientierter.