Digitaler Wandel: Wie die digitale Zukunft der EU gestaltet wird

Digitalisierung: Chancen und Risiken

Digitale Technologien verändern das Leben der Menschen – von ihrer Art zu kommunizieren, bis hin zu ihrer Lebens- und Arbeitsweise.

Die Digitalisierung hat das Potenzial, Lösungen für viele der Herausforderungen zu bieten, vor denen Europa und seine Bevölkerung stehen, und sie eröffnet Chancen wie etwa

• die Schaffung von Arbeitsplätzen,
• die Förderung der Bildung,
• die Steigerung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovation,
• die Bekämpfung des Klimawandels und die Verwirklichung eines grünen Wandels.

Die Digitalisierung spielt eine Schlüsselrolle für Gesellschaft, Wohlstand und Innovation. Digitale Technologien bieten jedoch nicht nur Vorteile und Chancen, sondern bringen auch neue Herausforderungen und Risiken mit sich. So zeigte sich beispielsweise während der COVID-19-Krise, dass sich nach wie vor eine digitale Kluft durch Europa zieht – nicht nur zwischen gut vernetzten und abgelegenen Gebieten, sondern auch zwischen Menschen und Unternehmen, die vollumfänglich vom digitalen Umfeld profitieren sowie jenen, die dies nicht können.

Um unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften für das digitale Zeitalter zu rüsten, setzt sich die EU für die Schaffung eines sicheren digitalen Umfelds für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen ein, das inklusiv und für alle zugänglich ist. Dies bedeutet die Verwirklichung eines digitalen Wandels unter Wahrung der Werte der EU und unter Gewährleistung der Grundrechte und der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger bei gleichzeitiger Stärkung der digitalen Souveränität Europas.

Zu diesem Zweck muss die EU

• die Probleme lösen, die den digitalen Wandel behindern (z. B. Mangel an Kompetenzen, fehlende Infrastruktur sowie die langsame Digitalisierung des öffentlichen und privaten Sektors),
• ihre Abhängigkeit von anderen Regionen in Bezug auf wichtige digitale Kapazitäten verringern,
• Investitionen in digitale Technologien erhöhen,
• Konvergenz zwischen den Mitgliedstaaten fördern und
• Synergien zwischen dem grünen und dem digitalen Wandel schaffen.

Das Programm „Digitale Dekade“

Der „Weg in die digitale Dekade“ ist das Politikprogramm der EU für den digitalen Wandel. Das Programm ist in vier Bereiche gegliedert:

• Digitale Kompetenzen
• digitaler Umbau der Unternehmen
• sichere und tragfähige digitale Infrastrukturen
• Digitalisierung öffentlicher Dienste

Mit dem Politikprogramm für die digitale Dekade werden spezifische digitale Ziele und Etappenziele festgelegt, die bis 2030 erreicht werden sollen. Um diese Ziele zu erreichen, wird auch ein jährlicher Zyklus der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten sowie ein Überwachungsmechanismus eingerichtet.

Das Programm ist in hohem Maße auf Großprojekte gestützt, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Ressourcen zu bündeln und eng zusammenzuarbeiten, um digitale Kapazitäten aufzubauen, die sie allein nicht entwickeln konnten.

Diese Mehrländerprojekte erleichtern Investitionen in unter anderem folgenden Bereichen:

• Gemeinsame Dateninfrastruktur
• Ausbau von 5G-Korridoren
• Hochleistungsrechentechnik
• Blockchain-Diensteinfrastruktur
• digitale öffentliche Verwaltung
• High-Tech-Partnerschaften für digitale Kompetenzen

• Das Politikprogramm für die digitale Dekade (Europäische Kommission)

Annahme des Politikprogramms für die digitale Dekade

Im März 2021 hat die Kommission eine Mitteilung über den „Digitalen Kompass“ vorgestellt, in dem Vision und Ziele zur Förderung der Digitalisierung in der EU bis 2030 dargelegt werden. Darin wird das Ziel der EU festgelegt, in der offenen, vernetzten Welt digital souverän zu sein und eine Digitalpolitik zu betreiben, die den Menschen und Unternehmen eine digitale Zukunft ermöglicht, die auf den Menschen ausgerichtet, inklusiv, nachhaltig und florierend ist.

Der Kompass enthält einen Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates, mit dem ein Politikprogramm der EU zur Aufstellung des Politikprogramms für die Verwirklichung der Digitalisierungsziele für 2030 festgelegt wird.

Am 25. März 2021 betonten die Staats- und Regierungschefs der EU, dass die EU selbstbestimmt und offen ihre digitale Souveränität steigern muss. Der Rat wurde ersucht, den Digitalen Kompass rasch zu prüfen, um das geplante Programm zur Digitalpolitik vorzubereiten. Ferner wurde die Kommission ersucht, weitere Systeme kritischer Technologien und zusätzliche strategische Sektoren zu bestimmen und das Instrumentarium der EU für den digitalen Umbau zu erweitern.

Als Reaktion darauf schlug die Kommission im September 2021 das Politikprogramm „Weg in die digitale Dekade“ vor. Der Rat nahm das Programm am 8. Dezember 2022 an.

• „Weg in die digitale Dekade“: Rat verabschiedet politisches Schlüsselprogramm für digitalen Wandel der EU (Pressemitteilung, 8. Dezember 2022)
• Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates, 25. März 2021
• Digitaler Kompass 2030 (Europäische Union)

Siehe auch