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Sanktionen gegen Myanmar/Birma
Nach dem Militärputsch vom 1. Februar 2021 und der anschließenden militärischen und polizeilichen Repression gegen friedliche Demonstrierende hat die EU ihre Sanktionen gegen Myanmar/Birma drastisch verschärft.
EU-Sanktionen gegen Belarus
Als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen, die Unterstützung von Belarus für den Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine hybriden Angriffe auf die EU hat die EU umfangreiche Sanktionen gegen Belarus verhängt.
Beendigung der Energieeinfuhren aus Russland
Die EU ergreift Maßnahmen zur Beendigung der Energieeinfuhren aus Russland und zur Verringerung ihrer Energieabhängigkeit, wobei gleichzeitig eine stabile Energieversorgung sowie stabile Energiepreise in ganz Europa gewahrt bleiben.
Belarus
Die EU unterstützt die belarussische Bevölkerung. Sie verurteilt die Menschenrechtsverletzungen in Belarus, die hybriden Angriffe von Belarus auf die EU und seine Beteiligung am Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.
Welche Arten von Sanktionen verhängt die EU?
EU-Sanktionen können sich gegen Regierungen von Nicht-EU-Staaten, Organisationen und Einzelpersonen richten. Die EU kann restriktive Maßnahmen zur Umsetzung der VN-Resolutionen, zur Verschärfung der VN-Sanktionen oder aus eigener Initiative verhängen.
Atomvereinbarung mit Iran
Im Rahmen des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) soll sichergestellt werden, dass Irans Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. In der Vereinbarung sind die Fristen und Vorkehrungen für die Aufhebung der gegen Iran verhängten Nuklearsanktionen verankert.
Restriktive Maßnahmen der EU gegen Nordkorea
Als Reaktion auf die Aktivitäten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) im Bereich nukleare und ballistische Flugkörper und ihre militärische Unterstützung des Angriffskriegs, den Russland gegen die Ukraine führt, hat die EU Sanktionen gegen die DVRK verhängt.
Warum verhängt die EU Sanktionen?
Sanktionen dienen als Instrument, mit dem Konflikte verhütet oder auf sich abzeichnende oder gegenwärtige Krisen reagiert sowie Frieden, Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte und das Völkerrecht gefördert werden sollen.
Wie erlässt und überprüft die EU Sanktionen?
Beschlüsse und Verordnungen über Sanktionen werden vom Rat der EU einstimmig angenommen. EU-Sanktionen fallen unter die gerichtliche Zuständigkeit der EU.
