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Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzungen
Die EU kann als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen und -verstöße weltweit Sanktionen gegen Personen und Organisationen verhängen.
Sudan
Die EU hat die internationalen Bemühungen um Frieden und Stabilität in Sudan seit Beginn des Krieges im Jahr 2023 aktiv unterstützt. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind zusammen der größte Geber humanitärer Hilfe für Sudan.
Sanktionen als Reaktion auf Cyberangriffe
Die EU kann Sanktionen verhängen, um vor Cyberangriffen, die eine externe Bedrohung für die EU oder ihre Mitgliedstaaten darstellen, abzuschrecken und darauf zu reagieren.
Sanktionen gegen Myanmar/Birma
Nach dem Militärputsch vom 1. Februar 2021 und der anschließenden militärischen und polizeilichen Repression gegen friedliche Demonstrierende hat die EU ihre Sanktionen gegen Myanmar/Birma drastisch verschärft.
EU-Sanktionen gegen Belarus
Als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen, die Unterstützung von Belarus für den Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine hybriden Angriffe auf die EU hat die EU umfangreiche Sanktionen gegen Belarus verhängt.
Beendigung der Energieeinfuhren aus Russland
Die EU ergreift Maßnahmen zur Beendigung der Energieeinfuhren aus Russland und zur Verringerung ihrer Energieabhängigkeit, wobei gleichzeitig eine stabile Energieversorgung sowie stabile Energiepreise in ganz Europa gewahrt bleiben.
Belarus
Die EU unterstützt die belarussische Bevölkerung. Sie verurteilt die Menschenrechtsverletzungen in Belarus, die hybriden Angriffe von Belarus auf die EU und seine Beteiligung am Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.
Atomvereinbarung mit Iran
Im Rahmen des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) soll sichergestellt werden, dass Irans Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. In der Vereinbarung sind die Fristen und Vorkehrungen für die Aufhebung der gegen Iran verhängten Nuklearsanktionen verankert.
Warum verhängt die EU Sanktionen?
Sanktionen dienen als Instrument, mit dem Konflikte verhütet oder auf sich abzeichnende oder gegenwärtige Krisen reagiert sowie Frieden, Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte und das Völkerrecht gefördert werden sollen.
