Erklärtexte

Die EU verurteilt die Menschenrechtsverletzungen in Iran sowie die iranischen Aktivitäten zur Verbreitung von Kernwaffen und die iranische militärische Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine. In dieser Hinsicht hat sie eine Reihe von Sanktionen verhängt.

Die EU hat massive und beispiellose Sanktionen gegen Personen und Organisationen verhängt, die an der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine beteiligt sind.

Beschlüsse und Verordnungen über Sanktionen werden vom Rat der EU einstimmig angenommen. EU-Sanktionen fallen unter die gerichtliche Zuständigkeit der EU.

EU-Sanktionen können sich gegen Regierungen von Nicht-EU-Staaten, Organisationen und Einzelpersonen richten. Die EU kann restriktive Maßnahmen zur Umsetzung der VN-Resolutionen, zur Verschärfung der VN-Sanktionen oder aus eigener Initiative verhängen.

Als Reaktion auf die Aktivitäten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) im Bereich nukleare und ballistische Flugkörper und ihre militärische Unterstützung des Angriffskriegs, den Russland gegen die Ukraine führt, hat die EU Sanktionen gegen die DVRK verhängt.

Hier finden Sie die Antworten auf all Ihre Fragen zu den Sanktionen, die die Europäische Union als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verhängt hat.

Die Europäische Union tritt geschlossen für chemische Abrüstung und Nichtverbreitung sowie für die Bekämpfung der Straffreiheit beim Einsatz chemischer Waffen ein.

Die EU hat Sanktionen gegen Personen und Organisationen verhängt, die für hybride Bedrohungen und Kampagnen gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten verantwortlich sind.

Die EU hat Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die für Menschenrechtsverletzungen und -verstöße in Russland verantwortlich sind, verhängt.

Die EU kann als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen und -verstöße weltweit Sanktionen gegen Personen und Organisationen verhängen.