Rat (Landwirtschaft und Fischerei), 19. Mai 2014

Rat berät über Agrarfragen

Die Landwirtschaftsminister haben auf ihrer Tagung vom 19. Mai in Brüssel einen Bericht über geringfügige Verwendungen von Pflanzenschutzmitteln erörtert. Sie suchten auch nach möglichen Lösungen für das Problem der Lebensmittelverschwendung.

Geringfügige Verwendungen von Pflanzenschutzmitteln

Die Minister des Agrarrates führten einen Gedankenaustausch über geringfügige Verwendungen von Pflanzenschutzmitteln. Der Begriff "geringfügige Verwendungen" bezieht sich auf Bereiche, in denen kaum finanzielle Anreize für die Industrie bestehen, Pflanzenschutzmittel zu entwickeln und/oder eine Zulassung für diese zu beantragen. Normalerweise wird damit entweder ein Schädlingsproblem bei Kleinkulturen oder ein geringfügiges Schädlingsproblem bei Hauptkulturen bezeichnet. Die Minister unterstützten die Schaffung eines Europäischen Fonds zur Lösung des Problems der geringfügigen Verwendungen. Der Fonds, der in einem neueren Bericht der Kommission über Pflanzenschutzmittel vorgeschlagen wurde, würde helfen, zusätzliche Instrumente zur Schädlingsbekämpfung bei Kleinkulturen zu entwickeln.

Lebensmittelverschwendung

Die Minister befassten sich mit dem Problem von Lebensmittelverlusten und Lebensmittelverschwendung und erörterten verschiedene Lösungsmöglichkeiten. Unter anderem wurde der Vorschlag erörtert, mehr Produkte von der Pflicht zur Angabe eines Mindesthaltbarkeitsdatums auszunehmen. Einige Produkte mit einer langen Haltbarkeitsdauer behalten ihre Qualität und sind auch nach dem angegebenen Mindesthaltbarkeitsdatum noch unbedenklich genießbar. Bestimmte Lebensmittel wie Wein, Speisesalz, Zucker in fester Form und bestimmte Süßwaren sind von den Vorschriften bereits ausgenommen.

Weitere Tagesordnungspunkte

Die Minister befassten sich auf ihrer Tagung auch mit

• der Frage, ob die geltenden Vorschriften für den Schutz von Tieren beim Transport überarbeitet werden müssen
• einem Antrag, die Agrarminister in die Beratungen des Rates über den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 einzubeziehen
• einem Antrag, strengere Maßnahmen bei der Einfuhr von Zitrusfrüchten aus Südafrika vorzusehen, um die Einschleppung der Schwarzfleckenkrankheit in die EU zu verhindern
• den Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Entwurf von Leitlinien 2014-2020 für staatliche Beihilfen im Agrar- und Forstsektor und in ländlichen Gebieten

Der Rat nahm ferner Schlussfolgerungen an, in denen er die neue EU-Forststrategie begrüßt.