Rat (Landwirtschaft und Fischerei), 17.-18.07.2017, 17./18. Juli 2017

Wichtigste Ergebnisse

18. Juli 2017 - Landwirtschaft

Handelsbezogene Agrarfragen

Der Rat beriet über die jüngsten Entwicklungen im Bereich Handel und die Bemühungen der EU zur Erschließung neuer Weltmärkte und zur Förderung von EU-Agrarerzeugnissen. Besondere Aufmerksamkeit galt den jüngsten Erfolgen wie der grundsätzlichen Einigung über ein Freihandelsabkommen EU-Japan; die Kommission und die Mitgliedstaaten befassten sich darüber hinaus mit bilateralen und multilateralen Freihandelsverhandlungen, deren Inhalt, Stand und etwaigen Ergebnissen. Dazu gehören die laufenden Verhandlungen mit dem Mercosur, Mexiko, den Philippinen und Indonesien sowie etwaige künftige Verhandlungen.

Die Ministerinnen und Minister hatten die Gelegenheit zum Gedankenaustausch über diese Freihandelsverhandlungen und -abkommen sowie deren mögliche Auswirkungen auf die europäische Landwirtschaft.

Sonstige Themen auf der Tagesordnung

Die Ministerinnen und Minister wurden über Folgendes unterrichtet:

• diskriminierende handelspolitische Maßnahmen
• den delegierten Rechtsakt über Keltertraubensorten und ihre Synonyme auf der Etikettierung im Zusammenhang mit dem slowenischen Wein "Teran"
• die Frage des Handels mit Agrarland in der EU
• die Dürre in Spanien, Portugal und Belgien

17. Juli 2017

Der Vorsitz stellte sein Arbeitsprogramm und seine Prioritäten für die Bereiche Landwirtschaft und Fischerei vor, einschließlich der Vereinfachung und der Zukunft der GAP sowie der Überwachung der Marktlage und der laufenden Handelsverhandlungen. Notfallplanung und antimikrobielle Resistenz werden in den nächsten sechs Monaten ebenfalls weit oben auf der Tagesordnung stehen, ebenso wie die mehrjährigen Bewirtschaftungspläne und technische Maßnahmen im Bereich Fischerei.

"Wir glauben an eine innovative und zukunftsorientierte Wirtschaft. Deshalb wird der Einsatz von Instrumenten für das Risikomanagement in der künftigen GAP im Zentrum der informellen Tagung der Landwirtschaftsminister im September in Tallinn stehen."

Tarmo Tamm, estnischer Minister für Angelegenheiten des ländlichen Raums und Präsident des Rates

Fischerei

Fangmöglichkeiten für 2018

Der Rat wurde über eine Mitteilung der Kommission über den Stand der Gemeinsamen Fischereipolitik und die Konsultation über die Fangmöglichkeiten2018 unterrichtet.

Die Mitgliedstaaten begrüßten generell die Mitteilung und die Fortschritte, die bei einer Reihe von Beständen erzielt wurden. Sie betonten, dass es wichtig ist, diese Erfolge der Öffentlichkeit besser zu vermitteln, und dass die Besonderheiten der verschiedenen Regionen und Fischereien anerkannt werden müssten.

Die Mitteilung der Kommission über die Fangmöglichkeiten gibt den Anstoß für die jährliche Festsetzung der zulässigen Gesamtfangmengen (TACs) und der nationalen Fangquoten für das Folgejahr. Die TACs für die Ostsee werden im Oktober festgelegt, die TACs und Quoten für das Schwarze Meer und alle anderen Unionsflotten im Dezember 2017.

• Bewirtschaftung der Fischbestände der EU

Landwirtschaft

Vereinfachung und Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik

Der Rat führte einen Gedankenaustausch über die Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik und über die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation über die Zukunft der GAP.

Die Ministerinnen und Minister forderten die Kommission auf, bei der künftigen Überarbeitung der Vorschriften im Bereich Landwirtschaft die Vereinfachung vorrangig zu behandeln, und plädierten für eine angemessene Mittelausstattung der künftigen GAP.

"Wir bemühen uns stets, das Leben unserer Landwirte einfacher zu machen. Wir müssen unsere Vorschriften regelmäßig überprüfen, um einen fairen Ausgleich zwischen Strenge und Durchführbarkeit zu schaffen. Auch bei der künftigen GAP sollten wir uns vom Grundsatz der Vereinfachung leiten lassen."

Tarmo Tamm, estnischer Minister für Angelegenheiten des ländlichen Raums und Präsident des Rates

Sonstige Themen auf der Tagesordnung

Die Ministerinnen und Minister wurden ferner über Folgendes informiert:

• die Finanzierung der GAP nach dem Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen
• den Aktionsplan zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen im Rahmen des Konzepts "Eine Gesundheit"
• die jüngsten Entwicklungen bei der Bekämpfung der afrikanischen Schweinepest
• die Frage der Herkunftsangabe auf dem Etikett und ihre etwaigen Auswirkungen auf den Binnenmarkt
• die jüngsten Initiativen in Bezug auf die Doppelqualität von Nahrungsmitteln
• die Ergebnisse der Konferenzen über nachhaltige Landwirtschaft als Zukunftsperspektive für junge Menschen in Afrika, über die Zukunft der Lebensmittel und über eine GVO-freie Landwirtschaft sowie des Treffens der erweiterten Visegrad-Gruppe