Rat "Wettbewerbsfähigkeit", 18./19.02.2019, 18./19. Februar 2019

Wichtigste Ergebnisse

Binnenmarkt und Industrie, 18. Februar

Der Rat führte eine Orientierungsaussprache über die Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU und nahm Schlussfolgerungen zu diesem Thema an. Die Ministerinnen und Minister betonten, dass es von entscheidender Bedeutung ist, die Entwicklung und Nutzung künstlicher Intelligenz in Europa zu fördern.

Der Rat führte eine weitere Orientierungsaussprache über die industriebezogenen Aspekte der unlängst veröffentlichten Mitteilung der Kommission mit dem Titel "Ein sauberer Planet für alle". Die Ministerinnen und Minister betonten, dass die EU-Industrie durch einen Mix verschiedener ausgewogener und berechenbarer politischer Strategien weiterhin eine entscheidende Voraussetzung für die Senkung der Treibhausgasemissionen sein wird. Die geplante Umgestaltung der Industrie in Europa bringt Chancen und Herausforderungen mit sich, die auf verschiedenen Ebenen – unter Berücksichtigung der Standpunkte der Unternehmen, der Bürgerinnen und Bürger und der Mitgliedstaaten – angegangen werden müssen.

Im Rahmen des traditionellen "Check-up" der Wettbewerbsfähigkeit beriet der Rat im Anschluss an mündliche Ausführungen der Kommission insbesondere über die Auswirkungen der europäischen Wertschöpfungsketten auf Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum. Die Ministerinnen und Minister betonten, dass marktbestimmte Dienstleistungen in den weltweiten Wertschöpfungsketten eine immer größere Rolle spielen.

Am Nachmittag führten die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch darüber, wie der Beitrag des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" für das Verfahren des Europäischen Semesters verbessert werden kann.

Unter dem Punkt "Sonstiges" wurde der Rat über den Sachstand bei einer Reihe von Gesetzgebungsdossiers im Rahmen seiner Zuständigkeit unterrichtet.

Die heute angenommenen Schlussfolgerungen zu künstlicher Intelligenz dienen als Leitlinien für künftige EU-Maßnahmen in diesem Bereich, mit denen erreicht werden soll, dass die Europäische Union weltweit eine Vorreiterrolle bei der KI einnimmt. Europa muss die Herausforderungen einer sich rasant wandelnden Welt bewältigen und unseren Beratungen darüber, wie wir eine klimaneutrale Wirtschaft erreichen und gleichzeitig die Wettbewerbsvorteile unserer Industrie erhalten können, kommt große Bedeutung zu. Niculae Bădălău, Wirtschaftsminister Rumäniens

Forschung, 19. Februar

Der Rat nahm die Fortschritte zur Kenntnis, die bisher bei der Prüfung des Spezifischen Programms zur Durchführung von "Horizont Europa" erzielt wurden, und tauschte Gedanken über die wichtigsten offenen Fragen aus.

Unter Sonstiges wurde der Rat über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über Horizont Europa, das nächste Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, informiert. Außerdem wurde er über die Fortschritte unterrichtet, die bisher bei der Prüfung des Entwurfs eines Ratsbeschlusses über die fortgesetzte Beteiligung der EU am ITER-Projekt erzielt wurden.

Bei den heutigen Gespräche konnten wir die erforderlichen politischen Weichenstellungen vornehmen, damit die Arbeiten an dem Spezifischen Programm genauso schnell wie beim Rahmenprogramm vorangehen können. Wir sind nach wie vor zuversichtlich, dass alles rechtzeitig zum Abschluss gebracht sein wird, damit das neue Programm, Horizont Europa, dem jetzigen Programm nachfolgen kann. Nicolae Hurduc, rumänischer Minister für Forschung und Innovation