Videokonferenz auf Ministerebene „Industrie und Binnenmarkt“, 15. Mai 2020, 15. Mai 2020

Wichtigste Ergebnisse

Der kroatische Vorsitz hat heute eine Videokonferenz mit den für Binnenmarkt und Industrie zuständigen Ministerinnen und Ministern abgehalten, um der Kommission Input für die Fertigstellung des bevorstehenden Plans für die Erholung der EU nach der Pandemie (Aufbauplan) zu geben.

Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch über Möglichkeiten,

• einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt zu gewährleisten,
• eine rasche Erholung der am stärksten von der COVID-19-Pandemie betroffenen Bereiche der Industrie in Europa herbeizuführen und
• die strategische Autonomie der EU in kritischen Bereichen wie Arzneimittel und Telekommunikation zu gewährleisten.

Die Ministerinnen und Minister tauschten Informationen über die enormen wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise auf die Wirtschaft der jeweiligen Mitgliedstaaten aus, betonten die Notwendigkeit einer koordinierten und ehrgeizigen Reaktion der EU und forderten die Kommission auf, den angekündigten Aufbauplan dringend anzunehmen. In diesem Zusammenhang vertraten mehrere Ministerinnen bzw. Minister die Ansicht, dass dem Rat (Wettbewerbsfähigkeit) eine Schlüsselrolle bei der Überwachung und Koordinierung der Umsetzung dieses Plans zukommen sollte.

Es wurde allgemein anerkannt, dass die unverzügliche Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Binnenmarkts, einschließlich des freien Dienstleistungs- und Personenverkehrs, der Schlüssel zur wirtschaftlichen Erholung ist. In diesem Zusammenhang gab es breite Unterstützung für die Empfehlungen, die im langfristigen Aktionsplan zur besseren Umsetzung und Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften, der von der Kommission am 10. März 2020 veröffentlicht worden war, enthalten sind. Die Empfehlungen in der am selben Tag veröffentlichten Mitteilung der Kommission mit dem Titel „Hindernisse für den Binnenmarkt ermitteln und abbauen“ wurden gleichermaßen unterstützt.

Was die Bemühungen zur Unterstützung und Wiederbelebung der Industrie in der EU betrifft, insbesondere der von der Pandemie am stärksten betroffenen Sektoren, so nahmen die Ministerinnen und Minister Kenntnis von einer von der Kommission durchgeführten ersten Analyse einer Reihe industrieller Ökosysteme. Mehrere Ministerinnen bzw. Minister benannten bestimmte Sektoren wie die Automobilindustrie, den Tourismus und die Luft- und Raumfahrtindustrie als die am stärksten von der Pandemie betroffenen Sektoren. Es gab breite Unterstützung dafür, Investitionen in jene Bereiche zu lenken, in denen das Potenzial für Innovation, Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen am größten ist.

Die Kommission wurde von mehreren Ministerinnen bzw. Ministern ersucht, die Ziele des Übergangs zu einer grünen Wirtschaft sowie zur Nutzung digitaler Technologien in den Aufbauplan aufzunehmen. Einige Ministerinnen bzw. Minister wiesen jedoch auf die Notwendigkeit hin, einige der Ziele des europäischen Grünen Deals vor dem Hintergrund der derzeitigen Wirtschaftskrise neu zu bewerten.

Die vorübergehende Flexibilität bei der Anwendung von Vorschriften über staatliche Beihilfen für von der COVID-19-Krise betroffene Sektoren wurde begrüßt. Mehrere Delegationen forderten die Kommission auf, dafür zu sorgen, dass durch diese Flexibilität das wirtschaftliche Gefälle innerhalb der EU nicht vergrößert wird.

Die Ministerinnen und Minister bekräftigten zwar ihre Unterstützung für den Freihandel und die wirtschaftliche Bedeutung globaler Wertschöpfungsketten im Allgemeinen, wiesen jedoch auf die Notwendigkeit hin, die strategische Autonomie der EU durch Verringerung der derzeitigen Abhängigkeit der Union von Drittländern bei unentbehrlichen Gütern wie pharmazeutischen Wirkstoffen und Rohstoffen zu sichern.

Am Ende der Videokonferenz gab der kroatische Vorsitz eine Pressemitteilung heraus.

• Pressemitteilung des kroatischen Vorsitzes zur Videokonferenz auf Ministerebene „Industrie und Binnenmarkt“, 15. Mai 2020
• Ausbruch von COVID-19 (Coronavirus) und Reaktion der EU (Hintergrundinformationen)