Videokonferenz auf Ministerebene „Tourismus“, 20. Mai 2020

Wichtigste Ergebnisse

Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch darüber, wie die Umsetzung der Leitlinien und Empfehlungen am besten vorangebracht werden kann, die die Kommission am 13. Mai vorgelegt hat, um die Mitgliedstaaten bei der Koordinierung der schrittweisen Aufhebung von Reisebeschränkungen zu unterstützen und es der Tourismuswirtschaft zu ermöglichen, unter Einhaltung der notwendigen Gesundheitsschutzmaßnahmen wieder den Betrieb aufzunehmen.

Der Tourismus ist einer der Schlüsselsektoren der europäischen Wirtschaft. Leider gehört er auch zu den am stärksten von der COVID-19-Krise betroffenen Sektoren. Die heutige Videokonferenz, die zweite in weniger als einem Monat, die sich mit Tourismus befasst, hat bestätigt, dass wir alle zusammenstehen und entschlossen sind, alles zu tun, was für die rasche und vollständige Erholung des europäischen Tourismus erforderlich ist – eine Erholung, die es unseren Tourismusunternehmen ermöglicht, ihre Aktivitäten wieder aufzunehmen, und die Gesundheit und Sicherheit sowohl der Besucher als auch der Menschen vor Ort gewährleistet.

Gari Cappelli, kroatischer Minister für Tourismus

Bei dem Gedankenaustausch ging es um die folgenden beiden Fragen:

• Wie beurteilen Sie die auf EU-Ebene ergriffenen Maßnahmen und welche weiteren Maßnahmen sollten ergriffen werden, um der Tourismusbranche eine angemessene finanzielle Unterstützung oder andere Formen der Unterstützung zu gewähren?
• Wie könnte eine effiziente und rechtzeitige Koordinierung bei der Umsetzung der Leitlinien und Maßnahmen des Tourismus- und Verkehrspakets gewährleistet werden?

Die Ministerinnen und Minister begrüßten generell die Leitlinien der Kommission als einen notwendigen ersten Schritt zur Erholung des Tourismussektors.

Insbesondere brachten sie ihre nachdrückliche Unterstützung für eine Reihe von Grundsätzen zum Ausdruck, die einer solchen Erholung zugrunde liegen sollten, beispielsweise

• enge Koordinierung auf EU-Ebene,
• ein allmähliches, schrittweises Vorgehen,
• Entscheidungen auf der Grundlage zuverlässiger epidemiologischer Daten,
• Nichtdiskriminierung.

Da klare Kommunikation und vollständige Transparenz die notwendigen Voraussetzungen für die Wiederherstellung des Vertrauens in Reisen und Tourismus sind, forderten die Ministerinnen und Minister die Kommission auf, ihre Pläne für eine interaktive Website umzusetzen, über die die Öffentlichkeit in Echtzeit Informationen über die Bedingungen und Maßnahmen in den einzelnen Mitgliedstaaten in Bezug auf Touristen erhält.

Mehrere Mitgliedstaaten waren der Ansicht, dass der Tourismussektor eine rasche und gezielte finanzielle Unterstützung auf EU-Ebene benötigt, um die Auswirkungen der COVID-19-Krise zu bewältigen, einschließlich einer angemessenen finanziellen Unterstützung aus dem bevorstehenden Plan der EU für die Erholung nach der Pandemie, den die Kommission am 27. Mai 2020 vorstellen wird.

Was Fluggäste betrifft, deren Flüge aufgrund der Pandemie annulliert wurden, so forderten einige Minister die Kommission auf, den Mitgliedstaaten zusätzliche Flexibilität einzuräumen, damit sie Liquiditätsprobleme von Fluggesellschaften angehen können.

• Tourismus und Verkehr: Orientierungshilfen der Kommission für die sichere Wiederaufnahme der Reisen und die Wiederankurbelung des europäischen Tourismus im Jahr 2020 und darüber hinaus (Pressemitteilung, 13. Mai 2020, Europäische Kommission)