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Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ (Forschung und Innovation), 29. September 2020
Wichtigste Ergebnisse
Der Rat hat allgemeine Ausrichtungen zu dem Entwurf einer Verordnung über „Horizont Europa“ – das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation für die Jahre 2021 bis 2027 – und zu dem Entwurf eines Beschlusses über das Spezifische Programm zur Durchführung von „Horizont Europa“ angenommen.
Die heutige Einigung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur endgültigen Annahme von „Horizont Europa“. Nun müssen wir zusammen mit dem Europäischen Parlament und der Kommission sicherstellen, dass unser zukunftsorientiertes EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Anfang des nächsten Jahres in Kraft treten kann. Dies ist unsere gemeinsame Aufgabe – zum Nutzen der europäischen Forschungs- und Innovationsgemeinschaft sowie der Wettbewerbsfähigkeit der EU.
Anja Karliczek, deutsche Bundesministerin für Bildung und Forschung
Die heutige Einigung ebnet den Weg für den Abschluss der Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament, sodass die Annahme der beiden Rechtsakte bis Ende des Jahres möglich ist.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.