Videokonferenz auf Ministerebene „Binnenmarkt und Industrie“, 18. September 2020

Wichtigste Ergebnisse

Die Ministerinnen und Minister führten im Rahmen einer Videokonferenz einen Gedankenaustausch über die vorrangigen Maßnahmen, die zur Wiederherstellung und Verbesserung eines funktionierenden Binnenmarktes erforderlich sind, um eine rasche Erholung der EU-Wirtschaft nach der COVID-19-Krise sicherzustellen.

Bei den heutigen Beratungen haben wir wesentliche Maßnahmen ermittelt, die dringend erforderlich sind, um einen voll funktionsfähigen, stärker integrierten und widerstandsfähigen Binnenmarkt zu schaffen. Das ist eine entscheidende Voraussetzung für die rasche Erholung der EU-Wirtschaft, während wir die COVID-19-Krise überwinden.

Peter Altmaier, deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Es herrschte weitgehend Einigkeit darüber, dass die Integrität des Binnenmarktes rasch wiederhergestellt werden müsse, indem alle vorübergehenden Ausnahmeregelungen einzelner Mitgliedstaaten aus der Zeit der COVID-19-Krise aufgehoben werden. Die Taskforce für die Durchsetzung der Binnenmarktvorschriften (Single Market Enforcement Task-Force – SMET) wurde als wichtigstes Instrument zur Ermittlung unnötiger Hindernisse für den freien grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr genannt.

Die Ministerinnen und Minister forderten die Kommission auf, bis zum 15. Januar 2021 einen jährlichen Strategiebericht vorzulegen, mit dem darauf hingewirkt werden soll, ungerechtfertigte Hindernisse zu ermitteln und zu beseitigen, die Widerstandsfähigkeit des Binnenmarkts zu bewerten und eine Bilanz der Umsetzung des Aktionsplans zur Durchsetzung von 2020 zu ziehen.

Die Ministerrunde erkannte an, dass die Umsetzung der im Paket der Kommission vom März 2020 dargelegten Maßnahmen nach wie vor von wesentlicher Bedeutung für das Funktionieren des Binnenmarkts ist. Außerdem wurde betont, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und der Kommission bei solchen Maßnahmen sei.

Mehrere Stimmen unterstrichen die Bedeutung von Bemühungen, das ungenutzte Potenzial des Binnenmarkts zu ergründen, insbesondere im Bereich der Dienstleistungen.

Einige Ministerinnen und Minister brachten ihre Unterstützung für strukturelle Reformen zum Ausdruck, die gegebenenfalls für den Übergang zu einer wettbewerbsfähigen nachhaltigen und inklusiven grünen und digitalen Wirtschaft nötig sein könnten. Solche Reformen sollten durch einen kohärenten, effizienten, standardmäßig digitalen und zukunftsfähigen Rechtsrahmen auf EU-Ebene erleichtert werden. In diesem Zusammenhang wurde auch allgemein anerkannt, dass günstige Rahmenbedingungen für Unternehmen – insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) – geschaffen werden müssten, um diesen zu ermöglichen, die Vorteile des Binnenmarkts voll auszuschöpfen.

Es gab breite Unterstützung für einen widerstandsfähigeren Binnenmarkt, der Krisen wie der COVID-19-Pandemie standhalten kann. Angesichts eines zunehmend schwierigen internationalen Umfelds sprachen sich die Ministerinnen und Minister dafür aus, die wirtschaftliche und soziale Widerstandsfähigkeit und die strategische Autonomie in sensiblen und wichtigen Technologiesektoren der EU zu stärken und gleichzeitig die Grundsätze einer offenen Wirtschaft sowie eines freien, fairen und nachhaltigen Handels zu wahren.

• Ein Aufbauplan für Europa (Hintergrundinformationen)