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Videokonferenz auf Ministerebene „Binnenmarkt und Industrie“, 12. Juni 2020
Wichtigste Ergebnisse
Die für Binnenmarkt und Industrie zuständigen Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Aspekte in Bezug auf den von der Kommission am 27. Mai 2020 vorgestellten „Aufbauplan für Europa“.
Nunmehr müssen wir die Lehren aus der COVID‑19-Krise in die Praxis umsetzen. Wir müssen alle notwendigen Schritte für eine umgehende und nachhaltige Erholung der EU-Wirtschaft insgesamt ergreifen. Es geht um eine wirtschaftliche Erholung auf der Grundlage von Solidarität und enger Zusammenarbeit, einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt und einen gerechten und nachhaltigen Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Ferner geht es um eine Erholung, mit der ähnliche Schocks in Zukunft verhindert werden können, indem Widerstandsfähigkeit und Autonomie unserer strategischen Wertschöpfungsketten gestärkt werden.
Darko Horvat, kroatischer Minister für Wirtschaft, Unternehmertum und Kleinunternehmen
Die Ministerinnen und Minister begrüßten generell die Ziele des „Aufbauplans für Europa“ und betonten, dass der Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ mit der Koordinierung und Überwachung der Umsetzung der den Binnenmarkt und die Industrie betreffenden Aspekte betraut werden sollte.
Die Wiederherstellung, Stärkung und Vertiefung des Binnenmarkts fand breite Unterstützung. Zu diesem Zweck forderte die Ministerrunde die Kommission auf, die im Maßnahmenpaket vom März 2020 vorgesehenen Maßnahmen weiterzuverfolgen (und gegebenenfalls zu aktualisieren). In dem Paket sind eine neue Industriestrategie, eine KMU-Strategie, ein Aktionsplan zur Durchsetzung des Binnenmarkts, eine Analyse der verbleibenden Binnenmarkthindernisse und ein neuer Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft enthalten.
Der politische Wille, auf einen ausgewogenen und fairen Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft hinzuarbeiten, wurde bekräftigt.
Unter Berücksichtigung der Lehren aus der COVID‑19-Krise betonten die Ministerinnen und Minister, wie wichtig es ist, die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und die strategische Autonomie der EU über Schlüsseltechnologien und Wertschöpfungsketten hinweg zu stärken und gleichzeitig die Grundsätze einer offenen Wirtschaft, einschließlich des freien und fairen Handels, zu wahren.
Es wurde erneut gefordert, die EU-Wettbewerbspolitik und die Politik der Union in Bezug auf staatliche Beihilfen vor dem Hintergrund neuer technologischer und globaler Marktentwicklungen zu überprüfen.
Am Ende der Beratungen gaben die Ministerinnen und Minister folgende gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre Vision für die Umsetzung des Aufbauplans für Europa darlegten:
Arbeitsprogramm des künftigen deutschen Ratsvorsitzes
Die Ministerinnen und Minister wurden vom künftigen deutschen Ratsvorsitz über das Arbeitsprogramm in den Bereichen Binnenmarkt und Industrie für das zweite Halbjahr 2020 unterrichtet. Sie nahmen zur Kenntnis, dass der Schwerpunkt auf der Wiederherstellung und Stärkung des Binnenmarkts, auf der Stärkung des europäischen Industriesektors als Wachstumsmotor und Wegbereiter für den digitalen und grünen Wandel, auf der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Unternehmen – insbesondere der KMU – sowie auf der Modernisierung des Wettbewerbsrechts und der Politik in Bezug auf staatliche Beihilfen liegen wird.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Nunmehr müssen wir die Lehren aus der COVID‑19-Krise in die Praxis umsetzen. Wir müssen alle notwendigen Schritte für eine umgehende und nachhaltige Erholung der EU-Wirtschaft insgesamt ergreifen. Es geht um eine wirtschaftliche Erholung auf der Grundlage von Solidarität und enger Zusammenarbeit, einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt und einen gerechten und nachhaltigen Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Ferner geht es um eine Erholung, mit der ähnliche Schocks in Zukunft verhindert werden können, indem Widerstandsfähigkeit und Autonomie unserer strategischen Wertschöpfungsketten gestärkt werden.
