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Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz)
Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (Bereich Gesundheit), 6. März 2020
Wichtigste Ergebnisse
Auf der Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes zogen die Ministerinnen und Minister Bilanz über die derzeitige Lage, die sich in den letzten Wochen erheblich weiterentwickelt hat. Sie führten einen Gedankenaustausch darüber, wie eine koordinierte Reaktion auf den derzeitigen COVID-19-Ausbruch in der EU am besten gewährleistet werden kann.
Unsere höchste Priorität ist der Schutz der öffentlichen Gesundheit. Die Reaktion der EU auf den Ausbruch und die Zusammenarbeit aller Seiten waren sehr gut, die Situation hat sich jedoch verändert. Unsere heutige Diskussion hat gezeigt, dass die Mitgliedsstaaten bereit sind, ihre Reaktionen anzupassen, ihre gemeinsame Kooperation zu intensivieren und angemessene Maßnahmen einzuführen, um sich sowohl auf die Prävention als auch auf die Behandlung zu konzentrieren.
Vili Beroš, kroatischer Gesundheitsminister
In der Aussprache hat sich bestätigt, dass der beste Beitrag zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger der EU die Stärkung der Solidarität und Zusammenarbeit sowie des Informationsaustauschs im Einklang mit den auf der Tagung des Rates vom 13. Februar 2020 eingegangenen Verpflichtungen ist.
Die Ministerinnen und Minister waren sich darin einig, dass es zur Bekämpfung des COVID-19-Ausbruchs wichtig ist, die kollektive und individuelle Wahrnehmung der Gefahren, die von COVID-19 ausgehen, weiter zu schärfen, den Schutz gefährdeter und älterer Menschen zu verbessern und kohärente Eindämmungsmaßnahmen einzuführen, einschließlich faktengestützter Beratung in Bezug auf Reisen in und aus Risikogebieten. Die Ministerinnen und Minister betonten ferner, dass die Verfügbarkeit von medizinischen Geräten und Arzneimitteln in der EU auf europäischer Ebene überwacht werden muss, um die Herstellung, Lagerung, Verfügbarkeit und rationale Verwendung von Schutzausrüstungen in der Union sicherzustellen.
Die Delegationen begrüßten die bisher von der Europäischen Kommission bereitgestellte Unterstützung, insbesondere in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Forschung und Katastrophenschutz.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Unsere höchste Priorität ist der Schutz der öffentlichen Gesundheit. Die Reaktion der EU auf den Ausbruch und die Zusammenarbeit aller Seiten waren sehr gut, die Situation hat sich jedoch verändert. Unsere heutige Diskussion hat gezeigt, dass die Mitgliedsstaaten bereit sind, ihre Reaktionen anzupassen, ihre gemeinsame Kooperation zu intensivieren und angemessene Maßnahmen einzuführen, um sich sowohl auf die Prävention als auch auf die Behandlung zu konzentrieren.