Infografik – Die Ökonomie des Wohlergehens: mehr als das BIP
Vollständige Infografik
Wichtigste Ergebnisse
Gesundheit, 9. Dezember 2019
Der Rat hat auf Grundlage eines Diskussionspapiers das Thema „Ökonomie des Wohlergehens – Investitionen in den Kernbereich Gesundheitswesen: die nächsten Schritte“ erörtert. Zudem befasste sich die Ministerrunde mit weiteren Gesundheitsthemen, wobei es insbesondere um psychische Gesundheit, gesundes Altern und um die digitale Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Sozialdienste ging.
Europäische Arzneimittelpolitik
Auf Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes haben die Ministerinnen und Minister beraten, wie der Zugang zu Arzneimitteln in der EU durch eine verstärkte Zusammenarbeit und Koordinierung verbessert werden kann.
Diese Aussprache war äußerst wichtig, da Arzneimittelengpässe erhebliche Risiken für die Patientensicherheit mit sich bringen. Wir müssen auch schauen, wie wir mit den Unterschieden in der EU beim Zugang zu neuen Arzneimitteln umgehen. Zusammenarbeit und Koordinierung sind von entscheidender Bedeutung, denn diese Probleme müssen sowohl auf Ebene der EU als auch auf Ebene der Mitgliedstaaten angegangen werden.
Krista Kiuru, finnische Ministerin für Familie und Sozial- und Gesundheitsdienste
Sonstiges
- Der Vorsitz hat die Ministerrunde über die aktuellen Beratungen über die Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU unterrichtet.
- Die Kommission hat Informationen zum Gesundheitszustand in der EU vorgetragen.
- Die Kommission hat den Rat zudem über den Stand der Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte und der Verordnung (EU) 2017/746 über In-vitro-Diagnostika informiert.
- Die Ministerinnen und Minister wurden über die Ergebnisse der vom finnischen Vorsitz organisierten Konferenzen informiert.
- Der künftige kroatische Vorsitz hat sein Arbeitsprogramm für den Bereich Gesundheit vorgestellt.
- Informationen des Vorsitzes zur Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU, 29. November 2019
- Informationen der Kommission zum Gesundheitszustand in der EU, 2. Dezember 2019
- Informationen des Vorsitzes über die Ergebnisse der vom finnischen Vorsitz organisierten Konferenzen, 4. Dezember 2019
Beschäftigung und Sozialpolitik, 10. Dezember 2019
Gleichstellung der Geschlechter
Auf der Grundlage eines Diskussionspapiers führten die Ministerinnen und Minister eine öffentliche Aussprache über künftige Maßnahmen zur Geschlechtergleichstellung und Gender Mainstreaming in der EU. Zu Beginn stellte der Direktor des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen (EIGE) die Ergebnisse des jüngsten EIGE-Berichts über die wichtigsten Entwicklungen, aktuellen Fortschritte und zentralen Herausforderungen auf dem Gebiet der Gleichstellung in der EU vor.
- Vermerk des Vorsitzes zum Thema „Künftige Maßnahmen zur Geschlechtergleichstellung und Gender Mainstreaming in der EU“, 22. Dezember 2019
- EIGE-Bericht „Peking +25 – Fünfte Überprüfung der Umsetzung der Pekinger Aktionsplattform in den EU‑Mitgliedstaaten“, 22. Dezember 2019
Der Rat hat Schlussfolgerungen zum Thema „Gleichstellungsorientierte Volkswirtschaften in der EU“ angenommen. Dies erfolgte im Rahmen der Überprüfung der Umsetzung der VN-Agenda für die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung der Rolle der Frauen durch die EU und ihre Mitgliedstaaten (Erklärung und Aktionsplattform von Peking).
Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz
Der Rat hat zudem Schlussfolgerungen zu einem neuen strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz angenommen. Darin ersucht er die Kommission, einen neuen Rahmen für den Zeitraum 2021 bis 2027 vorzulegen.
Die Zukunft der EU-Sozialvorschriften
Auf Grundlage eines Orientierungsvermerks des Vorsitzes hat die Ministerrunde eine öffentliche Aussprache über die Zukunft der Sozialvorschriften angesichts des raschen Wandels auf dem Arbeitsmarkt geführt. Dabei sollte sondiert werden, inwieweit die EU-Gesetzgebung im Sozialbereich weiterentwickelt werden kann und wo Probleme bei ihrer Umsetzung auftreten. Auch sollte erörtert werden, wie noch bestehende Lücken in den Rechtsvorschriften beseitigt und die geltenden Gesetze besser durchgesetzt werden können.
Inklusive Arbeitsmärkte
Die Ministerinnen und Minister haben ferner Schlussfolgerungen zu inklusiven Arbeitsmärkten angenommen. Darin wird vor allem hervorgehoben, dass es wirtschaftliche Vorteile bringt, wenn Menschen mit Behinderungen, Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen, jungen Menschen sowie Menschen mit Migrationshintergrund bessere Beschäftigungschancen geboten werden.
Der Rat hat überdies die Feststellungen des Beschäftigungsausschusses zur Umsetzung der Jugendgarantie gebilligt.
Sonstiges
Der Vorsitz hat die Ministerrunde über die Fortschritte bei folgenden Gesetzgebungsvorschlägen informiert:
- Beschluss zur Änderung des Beschlusses Nr. 573/2014/EU über die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Arbeitsverwaltungen (ÖAV)
- Überarbeitung der Verordnungen über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (883/04 und 987/09)
- Verordnung über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF)
- Gleichbehandlungsrichtlinie (Artikel 19)
- Richtlinie zur ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern in Gesellschaftergremien
Der Vorsitz unterrichtete den Rat des Weiteren über den Stand der Beratungen über die Empfehlung des Rates zum Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbstständige.
Die Ministerinnen und Minister wurden über die Ergebnisse der vom finnischen Vorsitz organisierten Konferenzen informiert.
Die schwedische Delegation berichtete zudem von einem „Mutual Learning Seminar“ zum Thema „Prävention häuslicher Gewalt – Schwerpunkt: Männer und Jungen“ (Stockholm, 16./17. September 2019).
Der Vorsitzende des Ausschusses für Sozialschutz erläuterte die wichtigsten Aussagen des jüngsten Ausschussberichts über Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit und Ausgrenzung auf dem Wohnungsmarkt.
Der künftige kroatische Vorsitz stellte sein Arbeitsprogramm für den Bereich Beschäftigung und Sozialpolitik vor.