Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz", 08.07.2019, 8. Juli 2019

Wichtigste Ergebnisse

Beschäftigung und Sozialpolitik

Die Ministerinnen und Minister hielten eine öffentliche Orientierungsaussprache über die Ökonomie des Wohlergehens auf der Grundlage eines Orientierungsvermerks des Vorsitzes.

• Orientierungsvermerk

Der Generalsekretär der OECD, Angel Gurria, eröffnete die Aussprache. Er stellte die Ergebnisse vor, die in einem vom finnischen Vorsitz bei der OECD in Auftrag gegebenen Hintergrunddokument enthalten sind.

• "The Economy of Well-being" – Hintergrunddokument der OECD

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Diese Debatte kommt zum richtigen Zeitpunkt. Die EU erfreut sich derzeit eines anhaltenden Wirtschaftswachstums, und das Beschäftigungsniveau befindet sich in Rekordhöhe. Doch wie lange kann diese Situation anhalten? Menschen sind unsere wichtigste Ressource, und wir können nur dann ein langfristiges nachhaltiges Wachstum erreichen, wenn wir ihr Wohlbefinden steigern. Aino-Kaisa Pekonen, finnische Ministerin für Soziales und Gesundheit

Die Ministerinnen und Minister billigten die länderspezifischen Empfehlungen, die in die Zuständigkeit des Rates "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" fallen.

• Entwurf von Empfehlungen des Rates – Billigung
• Empfehlungen des Rates zu den nationalen Reformprogrammen 2019

Die länderspezifischen Empfehlungen werden am 9. Juli vom Rat "Wirtschaft und Finanzen" förmlich angenommen.

Die Ministerinnen und Minister billigten ferner die Stellungnahmen des Beschäftigungsausschusses und des Ausschusses für Sozialschutz:

• Billigung der Stellungnahmen des Beschäftigungsausschusses und des Ausschusses für Sozialschutz
• Beschäftigungsausschuss: Schlussfolgerungen aus der thematischen Überprüfung 2018-2019 und Länderüberprüfung (in englischer Sprache)

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• Ausschusses für Sozialschutz: Überprüfung der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen 2018 (in englischer Sprache)

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In den beiden Dokumenten werden die nationalen Reformprogramme 2019 mit besonderem Augenmerk auf die Herausforderungen in den Bereichen Beschäftigung und Sozialschutz bewertet und die Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen 2018 überprüft.

Der Rat nahm einen Beschluss zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten an.

• Vorschlag für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten

Die Ministerinnen und Minister führten eine öffentliche Aussprache über die beschäftigungspolitischen und sozialen Aspekte der Strategie "Ein sauberer Planet für alle" und stützten sich dabei auf einen Orientierungsvermerk des Vorsitzes.

• Orientierungsvermerk

Unsere heutige Aussprache hat bestätigt, wie wichtig es ist, die sozialen Auswirkungen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu berücksichtigen. Wir müssen den Menschen in Europa Hoffnung geben, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ermutigen, neue Fähigkeiten und Kompetenzen zu erwerben, Unternehmern neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen und Branchen und Gemeinschaften unterstützen, für die eine Anpassung an die nachhaltige Wirtschaft erforderlich ist. Ein gerechter Wandel ist unser gemeinsames Ziel – und er ist in unser aller Interesse. Timo Harakka, finnischer Minister für Arbeit

Sonstiges

Die Kommission informierte die Ministerinnen und Minister über internationale Entwicklungen in den Bereichen Beschäftigung und Sozialpolitik.

• Informatorischer Vermerk (in englischer Sprache)