Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Gesundheit“, 16. März 2021

Wichtigste Ergebnisse

Europäischer Plan zur Krebsbekämpfung

Am Vormittag erörterten die Ministerinnen und Minister den vor kurzem veröffentlichten europäischen Plan zur Krebsbekämpfung, den sie nachdrücklich unterstützen und für den sie sich einsetzen wollen. Zahlreiche Delegationen betonten, der Plan ergänze ihre nationalen Strategien und müsse der unterschiedlichen Ausgangssituation in den Mitgliedstaaten Rechnung tragen.

Zum Auftakt stellte die Kommission den Plan zur Krebsbekämpfung vor, der auf vier Hauptaktionsbereichen beruht: Prävention, Früherkennung, Diagnose und Behandlung sowie Verbesserung der Lebensqualität. Die COVID-19-Pandemie hat beträchtliche Auswirkungen auf Krebserkankungen, da diese später erkannt und behandelt werden. Gerade deshalb muss die Krebsbekämpfung weiterhin hohe Priorität haben.

Prävention und Früherkennung zählen in diesem Zusammenhang in vielen Mitgliedstaaten zu den wichtigsten Zielen, insbesondere Maßnahmen, mit denen der Tabakkonsum und schädlicher Alkoholkonsum bekämpft werden. Mehrere Ministerinnen und Minister betonten, besonders wichtig sei, Diskrepanzen bei der Krebsvorsorge und -behandlung in der EU zu verringern, die sowohl in den EU-Mitgliedstaaten selbst als auch zwischen ihnen bestehen.

Wichtig sei auch, die Mitgliedstaaten in die Umsetzung des europäischen Krebsbekämpfungsplans einzubinden und die Umsetzung anhand spezifischer Indikatoren zu überwachen.

Es wurde betont, wie entscheidend die Nutzung und der Austausch medizinischer und wissenschaftlicher Daten bei der Krebsbekämpfung sein kann. Die Digitalisierung medizinischer Dienstleistungen biete den Mitgliedstaaten eine Gelegenheit, ihre Zusammenarbeit auszubauen, Informationen auszutauschen und sich gegenseitig zu unterstützen. Wichtig sei dabei, so wurde vielfach betont, dafür zu sorgen, dass Gesundheitsdaten gesichert und anonymisiert werden.

COVID-19 – weiteres Vorgehen

Am Nachmittag führten die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch über die Umsetzung nichtpharmazeutischer Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung von COVID-19 in der gesamten EU. Zu Beginn informierte die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), Andrea Ammon, über die aktuelle epidemiologische Lage in der EU. Dabei verwies sie auf die weite Verbreitung bestimmter Virusvarianten in der EU und die Notwendigkeit, Präventionsmaßnahmen beizubehalten, bis die Impfkampagnen ausreichend fortgeschritten sind. Der Leiter der EMA-Taskforce für klinische Studien und Herstellung (Europäische Arzneimittelagentur), Fergus Sweeny, erklärte, die Agentur führe derzeit eine umfassende Untersuchung und Bewertung der Korrelation zwischen dem COVID-19-Impfstoff AstraZeneca und thromboembolischen Ereignissen durch, nachdem mehrere Mitgliedstaaten die Impfung mit diesem Vakzin ausgesetzt haben. Das Fazit der Agentur soll am Donnerstag, den 18. März vorliegen.

Zahlreiche Ministerinnen und Minister bezeichneten die epidemiologische Lage nach wie vor als schwierig – vor allem aufgrund der neuen Virusvarianten – und betonten, die psychische Belastung für die Bevölkerung und der Druck auf die Gesundheitssysteme und die Volkswirtschaften seien beträchtlich. Sie bekräftigten die Notwendigkeit, die Impfkampagnen schneller voranzubringen, wobei Beschränkungen und Impfungen noch eine Weile parallel laufen müssten.

Betont wurde auch, dass nichtpharmazeutische Maßnahmen (wie Hand- und Atemhygiene, Masken und soziale Distanzierung) bei den Bemühungen der Mitgliedstaaten, die Ausbreitung des Virus auch während der Impfkampagnen einzudämmen, weiterhin Priorität hätten. Nötig sei auch eine verstärkte Zusammenarbeit beim Austausch von Informationen und bei wichtigen Präventionsmaßnahmen.

Die optimale Durchführung nichtpharmazeutischer Maßnahmen auf europäischer Ebene ist eine entscheidende Voraussetzung für Gespräche über eine sichere, schrittweise Aufhebung der COVID-19-Beschränkungen. Doch sollten wir uns auch auf den Erfolg unserer nationalen Impfkampagnen konzentrieren. Dazu müssen wir, gemeinsam mit der Kommission, alles in unserer Macht stehende tun, um dafür zu sorgen, dass Impfstoffe gegen COVID-19 rechtzeitig geliefert und in größeren Mengen hergestellt werden.

Marta Temido, portugiesische Gesundheitsministerin

Sonstiges

Der Vorsitz informierte die Ministerinnen und Minister über den Stand der Beratungen über das Paket zur Europäischen Gesundheitsunion und den Vorschlag für eine Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und erklärte, er werde sich um die Annahme eines Mandats des AStV bemühen, damit die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über dieses Paket so bald wie möglich aufgenommen werden können.