Euro-Gruppe, 15.09.2017, 15. September 2017

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland

Der griechische Minister für Finanzen, Euclid Tsakalotos, und die Institutionen (die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank, der Europäische Stabilitätsmechanismus und der Internationale Währungsfonds) informierten die Euro-Gruppe über den Sachstand beim laufenden wirtschaftlichen Anpassungsprogramm Griechenlands.

Ferner stellten sie den voraussichtlichen Zeitplan für die kürzlich eingeleitete dritte Überprüfung des Programms vor. Griechenland hat rund 95 Maßnahmen abzuschließen; viele davon beziehen sich auf die Umsetzung von Rechtsvorschriften, die bereits zu einem früheren Zeitpunkt im Laufe des Programms angenommen wurden.

Die in der dritten Überprüfung behandelten Themen beziehen sich auf den Haushaltsplan Griechenlands für 2018, die Überprüfung der Sozialleistungen, die Reform des Arbeitsmarkts, Angelegenheiten im Zusammenhang mit der öffentlichen Verwaltung, die Umsetzung der Strategie für den Abbau des Problems der notleidenden Kredite, die Reform des Energiesektors und die Privatisierung.

Thematische Beratungen: wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit in der WWU

Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch darüber, wie die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit in der Wirtschafts- und Währungsunion erhöht werden kann.

Sie ermittelten eine Reihe von Politikbereichen, in denen durch Verbesserungen eine erhöhte wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit erzielt werden könnte. Dazu zählen die Notwendigkeit einer Diversifizierung der Wirtschaft, die Flexibilität der Arbeits- und Gütermärkte, steuerliche Anreize für Investitionen, die Qualität von Institutionen und weitere Bereiche.

Diese ersten Beratungen werden als Richtschnur für die konkreteren thematischen Beratungen der Euro-Gruppe über Wachstum und Beschäftigung in der Zukunft dienen.

Wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit bezieht sich auf die Fähigkeit eines Landes, wirtschaftliche Erschütterungen zu verhindern oder zu bewältigen. Dies ist von besonderer Bedeutung für den Euro-Raum, dessen Länder eine gemeinsame Währung nutzen und in hohem Maße voneinander abhängig sind und wo die mangelnde wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit in einem Land rasch zu gravierenden Folgen in den Volkswirtschaften der anderen führen kann.