Euro-Gruppe, 4.12.2017, 4. Dezember 2017

Wichtigste Ergebnisse

Die Sitzung der Euro-Gruppe fand in zwei Formaten statt – der erste Teil als ordentliche Sitzung der Ministerinnen und Minister des Euro-Raums und der zweite Teil als Sitzung der Ministerinnen und Minister aus 27 EU‑Mitgliedstaaten zur Vorbereitung des Euro-Gipfels im Dezember.

Sitzung der Mitglieder des Euro-Raums

Wahl des neuen Präsidenten der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe wählte den portugiesischen Finanzminister Mário Centeno zu ihrem nächsten Präsidenten. Er wird sein Amt am 13. Januar 2018 antreten. Der Präsident der Euro-Gruppe wird gemäß dem Protokoll Nr. 14 zum Vertrag von den Mitgliedern der Gruppe mit einfacher Mehrheit für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt.

• Mário Centeno wird nächster Präsident der Euro-Gruppe (Pressemitteilung)

Übersichten über die Haushaltsplanung

Die Euro-Gruppe erörterte die Übersichten über die Haushaltsplanung der Mitgliedstaaten des Euro-Raums für 2018 und die allgemeine Haushaltslage im Euro-Raum. Die Euro-Gruppe gab eine Erklärung ab.

• Haushaltsplanentwürfe für 2018 (Website der Europäischen Kommission)
• Erklärung der Euro-Gruppe zu den Übersichten über die Haushaltsplanung für 2018 (Pressemitteilung)

Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms: Zypern und Spanien

Die Euro-Gruppe erhielt Informationen über die wichtigsten Ergebnisse der Überwachungsmissionen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank im Herbst dieses Jahres in Zypern und Spanien durchgeführt hatten.

Die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms endet, sobald mindestens 75 % des Darlehens zurückgezahlt worden sind.

• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms. Zypern, Herbst 2017 (Website der Europäischen Kommission)
• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms. Spanien, Herbst 2017 (Website der Europäischen Kommission)

Anpassungsprogramm Griechenlands: Sachstand

Die Euro-Gruppe wurde von den Institutionen (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds und Europäischer Stabilitätsmechanismus) über die Fortschritte bei der laufenden dritten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms Griechenlands unterrichtet. Am 2. Dezember erzielten die griechische Regierung und die Institutionen eine Vereinbarung auf Arbeitsebene über die politischen Auflagen. Der Schwerpunkt liegt nunmehr auf der Durchführung der als Vorbedingung verlangten Maßnahmen durch die Regierung.

• Griechenland: drittes makroökonomisches Anpassungsprogramm (Hintergrundinformationen)

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeit

Die Ministerinnen und Minister berieten weiter darüber, wie die steuerliche Belastung der Arbeit weiter verringert werden könnte, um das Wirtschaftswachstum zu steigern. Sie bewerteten die Fortschritte im Hinblick auf die Leistungsziele, auf die sich die Euro-Gruppe 2015 im Wege der Prüfung der in den Haushaltsplänen der Mitgliedstaaten des Euro-Raums für 2018 enthaltenen Maßnahmen verständigt hatte.

• Erklärung der Euro-Gruppe zur Agenda für Strukturreformen – thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Leistungsvergleich bei der Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeit (Pressemitteilung, 12. September 2015)

Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe verabschiedete ihr Arbeitsprogramm für das erste Halbjahr 2018.

• Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe für das erste Halbjahr 2018

Sitzung im erweiterten Format

Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

Die Ministerinnen und Minister setzten die Vorbereitung des Euro-Gipfels am 15. Dezember fort, bei dem Fragen im Zusammenhang mit der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und die Vollendung der Bankenunion auf der Tagesordnung stehen.

• Euro-Gipfel, 15. Dezember 2017
• Schreiben von Präsident Donald Tusk an die Staats- und Regierungschefs der EU im Vorfeld ihres informellen Abendessens in Tallinn (Pressemitteilung)
• Agenda der EU-Führungsspitzen ("Leaders' Agenda") (Infografik)