Euro-Gruppe, 09.10.2017, 9. Oktober 2017

Wichtigste Ergebnisse

Informationen zur Sitzung

• Europäischer Stabilitätsmechanismus

Vertiefung der WWU: die Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus

Die Euro-Gruppe erörterte im Rahmen der aktuellen umfassenderen Debatte über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion die mögliche künftige Rolle und die möglichen künftigen Aufgaben des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

Diese ersten Beratungen konzentrierten sich auf die mögliche Rolle des ESM in Bezug auf die Krisenbewältigung und die Bankenunion sowie auf die Auswirkungen dieser möglichen neuen Rolle auf die Leitungsstruktur und den Platz des ESM im WWU-Gefüge.

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Gegenfinanzierung einer Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeit

Die Ministerinnen und Minister befassten sich mit der Gegenfinanzierung der Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeit und tauschten bewährte nationale Verfahren aus. Die Euro-Gruppe wird das Thema voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt in diesem Jahr im Rahmen ihrer jährlichen Überprüfung der Haushaltsplanentwürfe der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets für das kommende Jahr erneut aufgreifen.

Im Rahmen des Europäischen Semesters, der alljährlichen Koordinierung der Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene, wurde für das Euro-Währungsgebiet die Empfehlung ausgesprochen, die steuerliche Belastung des Faktors Arbeit zu verringern. Die Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeit im Euro-Währungsgebiet gehört zu den höchsten der Welt, und eine Senkung könnte zu mehr Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen. Die Gegenfinanzierung der Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeit ist daher eine wichtige Frage, da in einer Reihe von Ländern des Euro-Währungsgebiets die Steuereinnahmen aus dem Faktor Arbeit einen wesentlichen Teil der Staatseinnahmen ausmachen.

• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms – Portugal, Sommer 2017
• Erklärung der Kommission und der EZB im Anschluss an die sechste Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Portugal, 5. Juli 2017
• Finanzieller Beistand für Portugal (Hintergrundinformationen)