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Griechenland – Bericht über die zweite Mission verstärkter Überwachung
Die Europäische Kommission hat die Euro-Gruppe über die wichtigsten Feststellungen der zweiten Mission verstärkter Überwachung in Griechenland unterrichtet.
Die Kommission hat am 11. Juli einen Beschluss zur Aktivierung des Rahmens für eine verstärkte Überwachung für Griechenland angenommen, der nach dem Ende des ESM-Programms im August 2018 in Kraft getreten ist.
Die vierteljährlichen Berichte über eine verstärkte Überwachung ermöglichen eine genaue Beobachtung der Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzlage und der politischen Verpflichtungen nach Ende des Programms, wie dies von der Euro-Gruppe im Juni 2018 vereinbart wurde.
Die Euro-Gruppe hat heute die sehr guten Fortschritte erörtert, die Griechenland bei den Reformen gemacht hat. Wenn alle Verpflichtungen eingehalten werden, werden wir im April die weitere Umsetzung der vereinbarten Entschuldungsmaßnahmen prüfen.
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung – Wohnungsmärkte
Die Euro-Gruppe hat – auf der Grundlage eines technischen Vermerks der Kommission und eines mündlichen Vortrags von Professor Lars E.O. Svensson, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der School of Economics in Stockholm und ehemaliger Vizepräsident der Sveriges Riksbank – über die Wohnungsmärkte im Euro-Währungsgebiet beraten.
Die Entwicklungen auf den Wohnungsmärkten sind für die makroökonomische Stabilität und damit auch für die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) von größter Bedeutung.
Haushaltsinstrument – Schwerpunkt auf der Ausgabenseite
Gemäß dem Mandat, das ihr die Führungsspitzen der EU auf dem Euro-Gipfel vom 14. Dezember erteilt haben, hat die Euro-Gruppe weiter über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion beraten.
Die Ministerinnen und Minister haben einen Gedankenaustausch über die Gestaltung des Haushaltsinstruments für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit für das Euro-Währungsgebiet und – auf freiwilliger Basis – für die Mitgliedstaaten des europäischen Wechselkursmechanismus (WKM II) geführt und dabei einen Schwerpunkt auf die ausgabenbezogenen Aspekte gelegt.
Es besteht weitgehend Einigkeit, dass mit diesem Instrument sowohl Strukturreformen als auch öffentliche Investitionen unterstützt werden sollten. Dies steht im Einklang mit den im Europäischen Semester genannten Prioritäten und Herausforderungen.
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die Euro-Gruppe hat heute die sehr guten Fortschritte erörtert, die Griechenland bei den Reformen gemacht hat. Wenn alle Verpflichtungen eingehalten werden, werden wir im April die weitere Umsetzung der vereinbarten Entschuldungsmaßnahmen prüfen.
