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Videoausschnitte der Sitzung der Euro-Gruppe vom Juni 2019
Sitzung im inklusiven Format
Vertiefung der WWU – Vorbereitung des Euro-Gipfels im Juni
Gemäß dem Mandat, das ihr die EU-Führungsspitzen auf dem Euro-Gipfel vom 14. Dezember 2018 erteilt haben, hat die Euro-Gruppe im inklusiven Format zur Vorbereitung des Euro-Gipfels im Juni weiter über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) beraten.
Dabei verständigten sich die Ministerinnen und Minister auf die Merkmale ("Term Sheet") des Haushaltsinstruments für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit. Dieses Term Sheet wird dem Präsidenten des Europäischen Rates vor dem anstehenden Euro-Gipfel unterbreitet.
Die Euro-Gruppe erzielte zudem weitgehendes Einvernehmen über die Überarbeitung des ESM-Vertrags, mit der die politische Einigung, die auf dem Euro-Gipfel im Dezember 2018 erreicht wurde, umgesetzt werden soll. Diese Einigung erstreckt sich unter anderem auf die gemeinsame Letztsicherung für die Bankenabwicklung, die vorsorglichen Instrumente sowie institutionelle Aspekte und auf die Zusammenarbeit zwischen dem ESM und der Europäischen Kommission im Rahmen von Programmen und außerhalb von Programmen.
Unser Ziel war es, im Vorfeld des Euro-Gipfels in drei zentralen Bereichen Ergebnisse zu erzielen: Haushaltsinstrument, ESM-Vertrag und Bankenunion. Wir haben echte Fortschritte erzielt, auch wenn noch weitere Arbeiten erforderlich sind.
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Artikel-IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets durch den IWF
Die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat die Ergebnisse der Artikel-IV-Konsultationen des IWF mit dem Euro-Währungsgebiet vorgestellt. Der Abschlussbericht des IWF soll in Kürze veröffentlicht werden.
Der IWF führt solche Konsultationen jedes Jahr mit allen IWF-Mitgliedern durch, und zwar sowohl mit einzelnen Ländern als auch mit Währungsgebieten, einschließlich des Euro-Währungsgebiets. Dies erfolgt gemäß Artikel IV des Übereinkommens über den IWF.
Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung – Ungleichheit
Die Euro-Gruppe hat die Ungleichheit im Euro-Währungsgebiet erörtert. Dabei stützte sie sich auf eine Analyse der Europäischen Kommission und einen Vortrag des französischen Wirtschaftswissenschaftlers Philippe Aghion, Professor am Collège de France und an der London School of Economics. Professor Aghion nahm auf Einladung des Präsidenten der Euro-Gruppe an der Sitzung teil und legte dar, wie sich Innovation und integratives Wachstum miteinander vereinbaren lassen.
Die Förderung von Rahmenbedingungen, die zu integrativem Wachstum führen, zählt zu den Prioritäten der Euro-Gruppe und ist für ein insgesamt besseres Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion von entscheidender Bedeutung.
Zypern – Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms
Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank haben die Euro-Gruppe über die wichtigsten Ergebnisse ihrer sechsten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Zypern informiert, die vom 18. bis 22. März 2019 stattfand. Der Europäische Stabilitätsmechanismus berichtete über die Ergebnisse seines Frühwarnsystems und der IWF über seine dritte Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Zypern. Die Euro-Gruppe schloss sich der Einschätzung der Institutionen an.
Die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms dient dazu, festzustellen, ob die Gefahr besteht, dass das betreffende Land Darlehen, die es im Rahmen seines früheren Anpassungsprogramms erhalten hat, nicht zurückzahlen kann. Die Überwachung wird fortgesetzt, bis mindestens 75 % der Darlehenssumme zurückgezahlt sind.
Die Euro-Gruppe hat ihr Arbeitsprogramm für die zweite Hälfte dieses Jahres angenommen.
Frühjahrspaket der Kommission
Die Kommission hat die Ministerinnen und Minister kurz über ihr jüngstes Frühjahrspaket unterrichtet, das auch einige Schritte umfasst, die den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) betreffen. In diesem Zusammenhang erörterte die Euro-Gruppe kurz die Lage in Italien. Die Ministerinnen und Minister schlossen sich der Analyse der Kommission und der Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA) an, wonach wegen der hohen Verschuldung ein Defizitverfahren angezeigt ist. Dabei könnten etwaige weitere Punkte, die von Italien geltend gemacht werden, berücksichtigt werden.
"Italien wird aufgefordert, die Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die Einhaltung der Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts sicherzustellen."
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Unser Ziel war es, im Vorfeld des Euro-Gipfels in drei zentralen Bereichen Ergebnisse zu erzielen: Haushaltsinstrument, ESM-Vertrag und Bankenunion. Wir haben echte Fortschritte erzielt, auch wenn noch weitere Arbeiten erforderlich sind.