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Die Euro-Gruppe zog eine Bilanz der Fortschritte beim Projekt zum digitalen Euro und stützte sich dabei auf die Ausführungen der Europäischen Kommission zur bevorstehenden Veröffentlichung ihres Legislativvorschlags und eine Präsentation der Europäischen Zentralbank (EZB) zur ausführlichen Produktbeschreibung des digitalen Euro, in der auch auf Aspekte im Zusammenhang mit dem Entschädigungsmodell für den digitalen Euro eingegangen wurde.
Die Ministerinnen und Minister haben sich heute darüber ausgetauscht, wie wichtig es ist, ein überzeugendes und klares Narrativ darüber zu entwickeln, welchen Mehrwert diese Entwicklung bringen könnte und welche Vorteile sich daraus für das Leben der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie für die Geschäftstätigkeit der Unternehmen in der Europäischen Union ergeben würden. Wir erkennen an, dass das laufende Projekt zwar breite Unterstützung findet und die Ministerinnen und Minister innerhalb unserer Institutionen diese Arbeit unterstützen wollen, dass sie aber auch prüfen möchten, wie wir dieses Narrativ weiterentwickeln können.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Der Präsident der Euro-Gruppe, Paschal Donohoe, stellte das Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe für den Zeitraum bis März 2024 vor. Die Ministerrunde nahm Stellung und billigte das Programm.
Im Arbeitsprogramm werden die wesentlichen Bereiche genannt, die in den kommenden Monaten im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen werden. Ferner enthält das Programm die vorläufigen Tagesordnungen für die anstehenden Sitzungen der Euro-Gruppe.
Es gibt drei Arbeitsbereiche, in denen wir zusammenarbeiten werden. Erstens die anhaltende Herausforderung, die Haushaltspolitik zu koordinieren, während wir hart daran arbeiten, die Inflation zu senken. Zweitens, die Frage, wie wir unsere Wirtschafts- und Währungsunion weiter vertiefen und wettbewerbsfähiger machen können – wir haben heute einige dieser Arbeiten zur Zukunft der europäischen Kapital- und Finanzmärkte aufgenommen, und wir haben auch vereinbart, den Schwerpunkt stärker auf die Wettbewerbsfähigkeit des Euro-Währungsgebiets zu legen. Und drittens die digitale Zukunft des Euro und seine Rolle als internationale Reservewährung.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms
Die Ministerinnen und Minister haben auch die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms für Griechenland, Zypern, Irland, Portugal und Spanien erörtert. Die Europäische Kommission und die EZB haben die wichtigsten Punkte der jüngsten Berichte dieser fünf Mitgliedstaaten vorgestellt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat ebenfalls an den Beratungen teilgenommen.
Artikel‑IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die wichtigsten Punkte seiner „Artikel-IV-Mission“ für das Euro-Währungsgebiet vorgestellt.
Bei der Artikel‑IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets handelt es sich um ein regelmäßiges Verfahren, bei dem der IWF die wirtschaftlichen Entwicklungen überprüft, die politischen Entscheidungsträger des Euro-Währungsgebiets konsultiert und gezielte politische Empfehlungen abgibt. Die Beratungen in der Euro-Gruppe bieten eine wertvolle Gelegenheit, einen Gedankenaustausch über aktuelle Entwicklungen und sich abzeichnende Herausforderungen zu führen.
Ich denke, man kann durchaus sagen, dass die Bereiche, in denen der IWF eine kontinuierliche oder verstärkte Fokussierung gefordert hat, auch die Bereiche sind, die wir in unserem Arbeitsprogramm als Schwerpunkte festgelegt hatten.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Kristalina Georgieva, geschäftsführende Direktorin des IWF, erörterte die aktuellen Entwicklungen mit der Euro-Gruppe.
Kapitalmarktgeschäft
Der IWF, die EZB und die Kommission legten ihre Ansichten zur Leistung der europäischen Kapitalmärkte dar. Die Ministerinnen und Minister gaben erste Stellungnahmen ab. Dies wird den Weg für weitere politische Beratungen über die Zukunft der Kapitalmarktunion ebnen, und zwar im Einklang mit dem Ansatz, den die Euro-Gruppe im Mai im inklusiven Format vereinbart hat, und unbeschadet der legislativen Beratungen im Rat.
Wir haben Fortschritte erzielt, aber wir müssen noch viel mehr erreichen. An diesem Abend haben sich die Ministerinnen und Minister erneut zu einem Prozess verpflichtet, der helfen soll, diese Schwerpunktbereiche zu ermitteln. Das ist zwar kein Neuland für uns, das heißt aber nicht, dass wir keine Fortschritte machen können. Wir wollen in Zukunft mehr dafür tun, unser Wachstum mit unseren eigenen Ersparnissen zu finanzieren. Wir möchten der Kommission Empfehlungen für ihr künftiges Arbeitsprogramm in diesem Bereich unterbreiten.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Der Präsident der Euro-Gruppe wird die wichtigsten Elemente des Schreibens erläutern, das er persönlich an den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, richten wird, um über die seit März 2023 in der Euro-Gruppe geleistete Arbeit und die Pläne für die kommenden Monate Bericht zu erstatten.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die Ministerinnen und Minister haben sich heute darüber ausgetauscht, wie wichtig es ist, ein überzeugendes und klares Narrativ darüber zu entwickeln, welchen Mehrwert diese Entwicklung bringen könnte und welche Vorteile sich daraus für das Leben der europäischen Bürgerinnen und Bürger sowie für die Geschäftstätigkeit der Unternehmen in der Europäischen Union ergeben würden. Wir erkennen an, dass das laufende Projekt zwar breite Unterstützung findet und die Ministerinnen und Minister innerhalb unserer Institutionen diese Arbeit unterstützen wollen, dass sie aber auch prüfen möchten, wie wir dieses Narrativ weiterentwickeln können.
