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Sitzung der Euro-Gruppe vom 15. Mai 2023 in Brüssel – Ausschnitte
Makroökonomische Entwicklungen im Euro-Währungsgebiet
Die Kommission stellte ihre Frühjahrsprognose vor. Auf dieser Grundlage führte die Euro-Gruppe einen Gedankenaustausch über die wirtschaftlichen Aussichten und die Herausforderungen für die künftige politische Koordinierung.
Insgesamt zeigt sich im Euro-Währungsgebiet nach wie vor ein Bild wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit. Dabei zeigt sich auch, dass sich unser Wachstum weiterhin auf einem Niveau hält, das besser ist als erwartet. Gleichzeitig ist die Inflation immer noch zu hoch und muss sinken. Wir haben festgehalten, dass das, was für unsere Gesellschaften so wichtig ist, nämlich das Beschäftigungsniveau, mit einer Rekordzahl von Menschen in Arbeit einen echten Lichtblick bietet.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Unternehmenssektor: bevorstehende strukturelle Herausforderungen vor dem Hintergrund erhöhter geopolitischer Spannungen
Gestützt auf einen Vermerk der Kommission erörterten die Ministerinnen und Minister die Herausforderungen für den Unternehmenssektor im Euro-Währungsgebiet vor dem Hintergrund erhöhter geopolitischer Spannungen.
Wir haben gesehen, wie der Anstieg der Energiepreise bestimmte Sektoren getroffen hat. Wir haben aber auch gesehen, wie andere Branchen ihre Gewinne steigern konnten. Anders als private Haushalte müssen Unternehmen, die Unterstützung erhalten, sich um ihre eigene langfristige Rentabilität kümmern, da die bestehenden Unterstützungsmaßnahmen früher oder später auslaufen müssen und die Fähigkeit unserer Volkswirtschaften und unserer Regierungen, Ressourcen effizient zuzuweisen, nicht untergraben dürfen. Wir haben auch betont, dass Unterstützungsmaßnahmen nötig sind, um die Fragmentierung des Binnenmarkts zu vermeiden und Kohärenz mit den längerfristigen politischen Zielen zu wahren, die gesetzt sind, etwa dem ökologischen Wandel und einer größeren Energieunabhängigkeit.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Nachbesprechung internationaler Treffen
Der Präsident der Euro-Gruppe Paschal Donohoe, die EZB, die Europäische Kommission und die Vorsitzende des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses, die erste stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft und Digitalisierung Spaniens, Nadia Calviño, berichteten über die jüngsten internationalen Treffen, nicht zuletzt die der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G7.
Die Ministerinnen und Minister der Länder, die an der Bankenunion teilnehmen, hörten den halbjährlichen Bericht der Vorsitzenden des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) und des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB), Andrea Enria bzw. Dominique Laboureix. Nachdem die beiden Vorsitzenden bereits an der letzten Sitzung der Euro-Gruppe im April teilgenommen hatten, gaben sie nun weitere Einblicke in die Lage des Bankensektors im Lichte der jüngsten Finanzereignisse. Wie üblich hörten die Teilnehmenden auch Berichte über die Aufsichts- und Abwicklungstätigkeiten im Zuständigkeitsbereich der Institutionen.
Die Euro-Gruppe führte im inklusiven Format einen Gedankenaustausch über die internationalen Aspekte digitaler Zentralbankwährungen (CBDC) und über die Fortschritte des Projekts zum digitalen Euro. Dabei stützte sie sich auf einen Vermerk, auf Präsentationen der Institutionen sowie auf aktuelle Informationen der schwedischen Finanzministerin Elisabeth Svantesson über den Stand des Projekts e-krona.
Wir haben die Vor- und Nachteile der Möglichkeit erörtert, Nutzern außerhalb des Euro-Währungsgebiets Zugang zum digitalen Euro zu gewähren, und die EZB hat uns die Optionen und Kompromisse erläutert, die damit einhergehen, den digitalen Euro mit anderen digitalen Zentralbankwährungen zusammenzubringen. Uns allen ist bewusst, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich ist, und unsere schwedische Kollegin Elisabeth hat uns auch über die Arbeit informiert, die anderswo in der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Entwicklung der E-krona stattfindet. Wir werden also in Kürze auf dieses Thema zurückkommen, während die EZB weiter daran arbeitet, die Untersuchungsphase zum digitalen Euro abzuschließen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Aussprache war Teil des regelmäßigen Austauschs der Euro-Gruppe über das Projekt zum digitalen Euro und der Bilanz der Fortschritte der internationalen Projekte für digitale Zentralbankwährungen.
Der Präsident der Euro-Gruppe erläuterte im Anschluss an den Euro-Gipfel vom März 2023 und im Einklang mit den Beratungen in der Sitzung der Euro-Gruppe im inklusiven Format vom 28. April 2023 seine Ansichten dazu, wie die Kapitalmarktunion vorangebracht werden kann.
Ich habe den Ministerinnen und Ministern einen Prozess vorgeschlagen, der heute Abend Zustimmung fand. Wir werden uns das Ziel setzen, bis März 2024 Einigung über die Bereiche zu erzielen, die zu berücksichtigen wir die nächste Kommission ersuchen wollen in Bezug darauf, wie wir uns die Vertiefung der Kapitalmarktunion vorstellen. Dabei geht es um eine strategische Diskussion über Bereiche, in denen weitere Fortschritte möglich und in den kommenden Jahren wahrscheinlich sind. Wir wollen über die Themen hinausgehen, die bereits auf der legislativen Agenda stehen, und strategische Überlegungen zu weiteren Themen anstellen, die wir, die Kommission und das Europäische Parlament angehen könnten im Hinblick darauf, wie wir das Wachstum in der Europäischen Union besser finanzieren können.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Ministerinnen und Minister erörterten das weitere Vorgehen und äußerten ihre Ansichten zu einem indikativen Plan für künftige Arbeiten zu diesem Thema in der Euro-Gruppe, ohne damit den legislativen Beratungen im Rat vorzugreifen.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Insgesamt zeigt sich im Euro-Währungsgebiet nach wie vor ein Bild wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit. Dabei zeigt sich auch, dass sich unser Wachstum weiterhin auf einem Niveau hält, das besser ist als erwartet. Gleichzeitig ist die Inflation immer noch zu hoch und muss sinken. Wir haben festgehalten, dass das, was für unsere Gesellschaften so wichtig ist, nämlich das Beschäftigungsniveau, mit einer Rekordzahl von Menschen in Arbeit einen echten Lichtblick bietet.
