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Highlights from Eurogroup meeting held in Brussels on 13 July 2023
Haushaltspolitischer Kurs des Euro-Währungsgebiets
Die Euro-Gruppe hat als Folgemaßnahme zu ihren haushaltspolitischen Leitlinien vom März die Wirtschafts- und Haushaltslage im Euro-Währungsgebiet und die haushaltspolitischen Leitlinien für 2024 erörtert.
Wir haben uns auf den notwendigen haushaltspolitischen Kurs für das Euro-Währungsgebiet für 2024 geeinigt. Es geht darum, eine entschlossene, schrittweise und realistische Haushaltskonsolidierung in Angriff zu nehmen, die Reformen umfasst, aber auch darauf abzielt, die Investitionen zu steigern, und zwar durch private und öffentliche Quellen sowie durch Unterstützung und Instrumente der EU.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Der Vorsitzende des Europäischen Fiskalausschusses, Niels Thygesen, stellte den jüngsten Bericht des Ausschusses über den haushaltspolitischen Kurs des Euro-Währungsgebiets vor. Außerdem stellte die Kommission ihre Analyse vor.
Die Euro-Gruppe nahm im Hinblick auf die Vorbereitung der nationalen Haushaltspläne des nächsten Jahres eine Erklärung zum haushaltspolitischen Kurs des Euro-Währungsgebiets für 2024 an.
Die Ministerinnen und Minister führten auf der Grundlage der von der Europäischen Zentralbank (EZB) veröffentlichten jährlichen Überprüfung einen Gedankenaustausch über die internationale Rolle des Euro. Ferner legte die Kommission ihre Standpunkte und Analysen dar.
Zukunft der europäischen Kapital- und Finanzmärkte
Die Ministerinnen und Minister erörterten im Anschluss an die Sitzung der Euro-Gruppe vom 15. Juni, auf der der Internationale Währungsfonds (IWF), die EZB und die Kommission ihre Standpunkte zum aktuellen Stand erläuterten, die Zukunft der europäischen Kapital- und Finanzmärkte.
Fast alle Ministerinnen und Minister haben sich zu diesem Thema zu Wort gemeldet. Sie haben uns über die Arbeit in ihrem Mitgliedstaat und über die Ideen unterrichtet, die ihrer Ansicht nach zur Vertiefung unserer Kapitalmärkte verfolgt werden sollten. Dies ist der zweite Teil unserer Bilanz zum derzeitigen Stand der EU-Märkte. Nach der Sommerpause werden wir von den Ländern hören, die auf die Kapitalmärkte angewiesen sind, um Arbeitsplätze und Wachstum in Europa zu finanzieren. Außerdem werden wir dies als Grundlage für die Arbeit an den Empfehlungen nutzen, die wir im ersten Halbjahr 2024 vorlegen werden.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Ministerinnen und Minister reagierten auf diesen Beitrag und tauschten sich über ihre positiven nationalen Erfahrungen bei der Entwicklung der Finanz- und Kapitalmärkte, die politischen Triebkräfte und die Herausforderungen, vor denen sie stehen, aus.
Die Ministerinnen und Minister setzten ihre Beratungen über den digitalen Euro im Anschluss an das von der Europäischen Kommission am 28. Juni veröffentlichte Legislativpaket zur einheitlichen Währung fort.
Der digitale Euro ist eine natürliche Entwicklung unserer gemeinsamen Währung. Dabei geht es überhaupt nicht darum, das Bargeld abzuschaffen, sondern es soll eine digitale Form von Bargeld in einer zunehmend digitalisierten Welt angeboten werden. Natürlich wird es ein weiter Weg sein, bevor wir den digitalen Euro in unseren virtuellen Geldbörsen sehen werden. Aber heute war ein wichtiger Moment der politischen Debatte, indem wir uns in demokratischer Weise damit befasst haben, wie sich unsere Währung entwickeln könnte.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Vorschläge der Kommission werden Gegenstand eingehender politischer Beratungen im Europäischen Parlament und im Rat sein.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir haben uns auf den notwendigen haushaltspolitischen Kurs für das Euro-Währungsgebiet für 2024 geeinigt. Es geht darum, eine entschlossene, schrittweise und realistische Haushaltskonsolidierung in Angriff zu nehmen, die Reformen umfasst, aber auch darauf abzielt, die Investitionen zu steigern, und zwar durch private und öffentliche Quellen sowie durch Unterstützung und Instrumente der EU.
