Rat "Auswärtige Angelegenheiten", 10.-13.12.2017, 10.-13. Dezember 2017

Wichtigste Ergebnisse

WTO-Ministerkonferenz

Der Rat "Auswärtige Angelegenheiten" kam am Rande der 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation vom 10.-13. Dezember in Buenos Aires zusammen, um den Standpunkt der EU zu koordinieren. Zu Beginn der Konferenz nahm der Rat Schlussfolgerungen an, um den Standpunkt der EU für die Verhandlungen festzulegen. Im Laufe der Konferenz wurden die Mitgliedstaaten dann regelmäßig von der Kommission über die Entwicklungen informiert.

Am Ende der Konferenz nahm der Rat Schlussfolgerungen an, in denen er seiner Enttäuschung über die Ergebnisse Ausdruck verlieh, die trotz großer Bemühungen der EU um Fortschritte bei wichtigen Fragen, die zur Diskussion standen, weitgehend ausgeblieben waren. Die Minister bedauerten zudem, dass es nicht möglich war, auf der 11. WTO-Ministerkonferenz ein zwar ehrgeiziges, aber doch realistisches und ausgewogenes Paket zu schnüren.

Im Rahmen der Konferenz schloss sich die EU einer Reihe von Erklärungen an, insbesondere zum E-Commerce, zu einem informellen Arbeitsprogramm für Kleinstunternehmen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KKMU), zur Investitionsförderung im Dienste der Entwicklung und zur internen Regulierung im Dienstleistungsbereich. Ferner billigte der Rat die der Konferenz vorgelegten Ministerbeschlüsse.