Videokonferenz auf Ministerebene „Auswärtige Angelegenheiten“, 15. Juni 2020

Wichtigste Ergebnisse

Die Außenministerinnen und -minister der EU hielten unter dem Vorsitz des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, eine Videokonferenz ab, um die transatlantischen Beziehungen zu erörtern.

Die transatlantische Partnerschaft ist eine der wichtigsten Säulen der Weltordnung, und die heutige Videokonferenz hat die Entschlossenheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bekräftigt, diese enge Zusammenarbeit fortzusetzen. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik

Die Ministerinnen und Minister führten einen strategischen Dialog mit dem US-Außenminister, Mike Pompeo, über die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und den USA und wichtige außenpolitische Fragen.

Die wichtigsten Themen waren die Beziehungen zu China, einschließlich der Lage in Hongkong, der Friedensprozess im Nahen Osten, die östliche Nachbarschaft mit dem Schwerpunkt Ukraine und das horizontale Problem der Desinformation.

In Bezug auf China schlug der Hohe Vertreter vor, einen gesonderten bilateralen Dialog einzuleiten, in dessen Mittelpunkt die mit den Beziehungen zu Peking verbundenen Herausforderungen stehen. In Bezug auf den Friedensprozess im Nahen Osten betonten die Ministerinnen und Minister, wie wichtig es sei, Israelis und Palästinenser zu ermutigen, sich an einem glaubwürdigen, echten politischen Prozess zu beteiligen, und erklärten ihre Bereitschaft, einen solchen Prozess zu unterstützen und ihm den Weg zu ebnen.

Die Gespräche über die östliche Nachbarschaft bestätigten, dass eine starke Partnerschaft zwischen der EU und den USA – insbesondere in Bezug auf die Ukraine – weiterhin von entscheidender Bedeutung sein wird.

Weitere Themen, die während der Konferenz angesprochen wurden, sind die weltweite Krise im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, die Lage im östlichen Mittelmeerraum und die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung Syriens, die am 30. Juni 2020 stattfinden wird.

Unter dem Tagesordnungspunkt laufende Angelegenheiten wurden die Ministerinnen und Minister über die bevorstehende, für den 25. Juni 2020 per Videokonferenz geplante Partnerschaftskonferenz mit dem Sudan unterrichtet.