Videokonferenz auf Ministerebene „Auswärtige Angelegenheiten“ (Verteidigung), 16. Juni 2020

Wichtigste Ergebnisse

Die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU haben unter dem Vorsitz des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, eine Videokonferenz abgehalten, um über die Sicherheits- und Verteidigungsagenda der EU zu beraten.

Wir haben uns heute darauf geeinigt, mit der Entwicklung eines „Strategischen Kompasses“ zu beginnen, um unsere 2016 vereinbarten Zielvorgaben im Bereich Sicherheit und Verteidigung in konkretere politische Leitlinien umzusetzen.

Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik

Zunächst erörterten die Ministerinnen und Minister, wie das operative Engagement der EU gestärkt werden kann, und besprachen dabei:

– die Rückverlegung militärischer Streitkräfte in Ausbildungsmissionen im Hinblick auf die schrittweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeiten
– den Bedarf, die Stärke der militärischen Missionen und Operationen der EU durch Kräfteaufwuchs zu erhöhen
– die Dringlichkeit der Einrichtung einer wirksamen Europäischen Friedensfazilität vor Jahresende

Anschließend führten sie einen Gedankenaustausch darüber, wie die Verteidigungsinitiativen der EU, etwa die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) und die Entwicklung eines Strategischen Kompasses der EU, vorangebracht werden sollen.

Schließlich berieten sie über die Frage, wie viel finanzielle Mittel für die Umsetzung der Sicherheits- und Verteidigungsinitiativen der EU mit Schwerpunkt auf dem Europäischen Verteidigungsfonds, der Militärischen Mobilität und der Europäischen Friedensfazilität erforderlich sind.

Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur

Vor der Videokonferenz der Verteidigungsministerinnen und -minister trat der Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur zusammen.

• Europäische Verteidigungsagentur (Pressemitteilung, 16. Juni 2020)