Rat fordert mehr Nachhaltigkeit bei internationalen Lebensmittelstandards

Die Landwirtschaftsministerinnen und -minister haben heute gefordert, Nachhaltigkeitsaspekte bei der Festlegung von Lebensmittelsicherheitsstandards für den internationalen Handel stärker in den Vordergrund zu rücken. In den auf der Tagung des Rates „Landwirtschaft und Fischerei“ gebilligten Schlussfolgerungen erkennen sie die entscheidende Rolle an, die der Codex-Alimentarius-Kommission (CAC) bei der Erleichterung der Umstellung auf nachhaltige Lebensmittelsysteme zukommt, und bekräftigen das Engagement der EU für die Beibehaltung hoher Standards und fairer Praktiken. Sie heben auch die Bereitschaft der EU hervor, gemeinsam mit ihren Partnern alle pragmatischen Möglichkeiten auszuloten, wie Nachhaltigkeitsaspekte im Einklang mit den von ihren Mitgliedern auf internationaler Ebene eingegangenen Verpflichtungen in die Arbeit der CAC einbezogen werden können.

Als Mitglied der Codex-Alimentarius-Kommission trägt die EU entscheidend dazu bei, sicherzustellen, dass bei international gehandelten Lebensmitteln hohe Standards eingehalten werden. Diese Standards müssen im Sinne der Gegenseitigkeit mit einer Umweltdimension ergänzt werden, damit uns die Umstellung auf nachhaltige Lebensmittelsysteme gelingen kann.

Julien Denormandie, französischer Minister für Landwirtschaft und Ernährung

In seinen Schlussfolgerungen würdigt der Rat den wesentlichen Beitrag der CAC zur Gewährleistung der höchstmöglichen Sicherheitsstandards für in die EU eingeführte Lebensmittel. Er räumt jedoch ein, dass die CAC sich als Reaktion auf die jüngsten Entwicklungen, einschließlich der zunehmenden Umweltprobleme und der sich ändernden Erwartungen der Verbraucher in Bezug auf Gesundheit, Lebensmittel und Ernährung, weiterentwickeln muss. Die Ministerrunde fordert die CAC ferner auf, die Koordinierung der Normung zwischen internationalen und zwischenstaatlichen Organisationen wie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Internationalen Organisation für Normung (ISO) zu verbessern.

Der Rat unterstreicht den Beitrag der EU und der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Bereitstellung von wissenschaftlicher Expertise im Rahmen der Sachverständigenausschüsse, die die Arbeit des CAC unterstützen, und fordert die Mitgliedstaaten auf, diese Unterstützung fortzusetzen.

Hintergrundinformationen

Der Codex Alimentarius („Lebensmittelkodex“) besteht aus einer Reihe von Normen, Leitlinien und praktischen Verhaltensregeln, deren Ziel es ist, die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen, faire Praktiken im internationalen Lebensmittelhandel zu fördern und die Arbeit internationaler Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen an Lebensmittelstandards zu koordinieren. Er wird von der CAC verwaltet, einem Gremium für internationale Lebensmittelnormen, das 1963 von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eingerichtet wurde. Sowohl die EU als auch ihre Mitgliedstaaten gehören zu den 188 Mitgliedern, aus denen die CAC besteht und die Empfehlungen zur Lebensmittelsicherheit und -qualität aushandeln.

Der internationale Rahmen, in dem die CAC tätig ist, hat sich in den letzten sechzig Jahren erheblich verändert: Fortschritte in Wissenschaft und Technik, ein drastischer Anstieg des weltweiten Lebensmittelhandels und der beispiellose Klimawandel samt Verlust an biologischer Vielfalt und Schädigung der Ökosysteme unseres Planeten. Infolgedessen stehen die Lebensmittelsysteme vor großen Herausforderungen im Bereich der Nachhaltigkeit, wie auf dem jüngsten Weltgipfel der Vereinten Nationen zu Ernährungssystemen hervorgehoben wurde.

Die Codex-Normen sind freiwilliger Natur und müssen in nationales Recht umgesetzt werden, damit sie durchsetzbar sind. Sie dienen auch als Referenz in WTO-Handelsstreitigkeiten. Sie decken ein breites Spektrum von Bereichen ab, darunter Futtermittel, Antimikrobielle Resistenz, Ernährung und Kennzeichnung sowie Pestizide.

• Link zu den Schlussfolgerungen