Erklärtexte

Die Aufbau- und Resilienzfazilität macht den größten Teil von Next Generation EU aus. Es handelt sich um ein befristetes Instrument, aus dem die EU-Mitgliedstaaten Zuschüsse und Darlehen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen erhalten.

Horizont Europa ist die Leitinitiative der EU für Forschung und Entwicklung. Sie fördert die wissenschaftliche und technologische Exzellenz der EU, unterstützt die Wettbewerbsfähigkeit und schafft Arbeitsplätze.

Die EU plant einen neuen langfristigen Haushalt für 2028 bis 2034, in dem Investitionen in der gesamten EU von fast 2 Billionen € über die nächsten sieben Jahre vorgesehen sind.

In einer Zeit rascher geopolitischer Veränderungen und einer radikal veränderten Sicherheitslage sind die EU und ihre Mitgliedstaaten entschlossen, Europas Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen und ihre Verteidigungsausgaben aufzustocken.

Die EU erhöht ihre Verteidigungsausgaben durch mehrere Initiativen und Instrumente im Rahmen des EU-Haushalts.

Über den langfristigen Haushalt bzw. den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) werden – im Einklang mit den langfristigen Prioritäten der EU – Programme und Maßnahmen in allen Politikbereichen finanziert: von der Landwirtschafts- und Regionalpolitik, strategischen Technologien und Migration bis zur Unterstützung der Ukraine.

Steuervorschriften für die digitale Wirtschaft, die auf den Grundsätzen des verantwortungsvollen Handelns im Steuerbereich beruhen, können dazu beitragen, das Wachstum zu fördern und – neben weiteren Vorteilen – den grünen und den digitalen Wandel voranzubringen.

Ziel der Steuerpolitik der EU ist es, durch die Harmonisierung der Steuervorschriften in den Mitgliedstaaten, die Bekämpfung von Betrug und die Anpassung an globale wirtschaftliche Veränderungen für Gerechtigkeit zu sorgen und das Wachstum zu fördern. Der Rat ist der alleinige Gesetzgeber bei EU-Steuerangelegenheiten.

Die Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerumgehung fällt in erster Linie in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Die auf EU-Ebene vereinbarten Vorschriften fördern die Zusammenarbeit im Steuerbereich. Sie helfen den Ländern bei der Regelung grenzübergreifender Fragen, um das Funktionieren des EU-Binnenmarkts zu gewährleisten.