Erklärtexte
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Vereinfachung der EU-Vorschriften
Um die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken, sind einfachere Vorschriften von entscheidender Bedeutung. Die EU kommt bei der Vereinfachung der Rechtsvorschriften in mehreren Bereichen und dem gleichzeitigen Schutz ihrer wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ziele planmäßig voran.
Hybride Bedrohungen
Die EU und ihre Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um hybride Bedrohungen und Aktivitäten zu verhindern, abzuwehren und darauf zu reagieren.
Russlands Krieg gegen die Ukraine: EU-Sanktionen
Die EU hat massive und beispiellose Sanktionen gegen Personen und Organisationen verhängt, die an der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine beteiligt sind.
Militärische Unterstützung der EU für die Ukraine
Seit Beginn der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine haben die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre militärische Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte erheblich verstärkt.
Solidarität der EU mit der Ukraine
Die EU und ihre Mitgliedstaaten stehen der Ukraine und ihrer Bevölkerung seit Beginn der groß angelegten Invasion Russlands zur Seite. Zusammen sind sie die größten Geber finanzieller, wirtschaftlicher, militärischer und humanitärer Unterstützung für die Ukraine.
Zivile und militärische Missionen und Operationen
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ermöglicht der EU, zivile und militärische Missionen und Operationen außerhalb der EU zu entsenden, indem sie dazu die operativen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten nutzt.
Verteidigungsbereitschaft der EU
In einer Zeit rascher geopolitischer Veränderungen und einer radikal veränderten Sicherheitslage sind die EU und ihre Mitgliedstaaten entschlossen, Europas Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen und ihre Verteidigungsausgaben aufzustocken.
Beseitigung chemischer Waffen
Die Europäische Union tritt geschlossen für chemische Abrüstung und Nichtverbreitung sowie für die Bekämpfung der Straffreiheit beim Einsatz chemischer Waffen ein.
EU-Mittel für Verteidigung
Die EU erhöht ihre Verteidigungsausgaben durch mehrere Initiativen und Instrumente im Rahmen des EU-Haushalts.
Nationale Ausweichklausel für Verteidigungsausgaben
Die EU erlaubt den Mitgliedstaaten die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel, um ihnen zusätzliche Haushaltsflexibilität einzuräumen, damit sie die Verteidigungsausgaben als Reaktion auf zunehmende Sicherheitsbedrohungen erhöhen können.
