Hybride Bedrohungen

Was sind hybride Bedrohungen?

Es gibt unterschiedliche Definitionen der Begriffe „hybride Bedrohungen“ und „hybride Kampagnen“, die flexibel bleiben müssen, damit auf die raschen Entwicklungen in diesem Bereich angemessen reagiert werden kann.

Mit hybriden Bedrohungen sind in der Regel schädliche Tätigkeiten gemeint, die mit böswilliger Absicht geplant und ausgeführt werden. Zweck ist es, ein Zielobjekt – einen Staat oder eine Institution – auszuhöhlen. Dafür wird eine Vielzahl von Mitteln, häufig auch kombiniert, eingesetzt. Zu diesen Mittel gehören Informationsmanipulation, Cyberangriffe, wirtschaftliche Einflussnahme oder wirtschaftlicher Druck, verdeckte politische Manöver, Zwangsdiplomatie oder die Androhung militärischer Gewalt.

Hybride Taktiken werden sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren angewandt, und sie werden immer komplexer und ausgereifter. Sie stellen nicht nur ein Sicherheitsrisiko, sondern auch eine Bedrohung für die Demokratie dar, indem sie ihre Grundwerte angreifen und darauf abzielen, die Gesellschaft zu spalten und die politischen Entscheidungsprozesse zu untergraben.

Hybride Kampagnen sind so konzipiert, dass es schwierig ist, sie aufzudecken und sich vor ihnen zu schützen. Sie bleiben planmäßig unterhalb der Schwelle, die eine Kriegshandlung darstellen oder als solche wahrgenommen werden könnte. Die Bewältigung hybrider Bedrohungen ist daher eine komplexe und sich ständig wandelnde Herausforderung für die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und ihre Partner.

Europäisches Zentrum zur Bewältigung hybrider Bedrohungen

Eine koordinierte Reaktion der EU auf hybride Bedrohungen

Die Hauptverantwortung für die Abwehr hybrider Bedrohungen liegt bei den einzelnen EU-Mitgliedstaaten, die aber auch koordinierte Maßnahmen ergreifen, um diesen Bedrohungen gemeinsam zu begegnen.

Das Instrumentarium gegen hybride Bedrohungen

Nach der Annahme des Strategischen Kompasses für Sicherheit und Verteidigung im März 2022 hat die EU ein EU-Instrumentarium gegen hybride Bedrohungen eingerichtet. Das Instrumentarium umfasst Präventiv-, Kooperations- und Unterstützungsmaßnahmen sowie stabilitätsbildende und restriktive Maßnahmen, wie in den Schlussfolgerungen des Rates (gebilligt am 21. Juni 2022) über einen Rahmen für eine koordinierte Reaktion der EU auf hybride Kampagnen dargelegt.

Zweck des Instrumentariums ist es,

zur Aufdeckung komplexer und vielschichtiger hybrider Kampagnen beizutragen,
maßgeschneiderte und bereichsübergreifende Reaktionen zu koordinieren.

Das Instrumentarium gegen hybride Bedrohungen dient als übergreifender Rahmen, mit dem andere einschlägige Reaktionsmechanismen und ‑instrumente eingeführt werden, wie das Instrumentarium gegen ausländische Informationsmanipulation und Einmischung (FIMI-Instrumentarium). Darüber hinaus hat die EU die Cyber Diplomacy Toolbox entwickelt, um auf Cyberbedrohungen und ‑angriffe zu reagieren.

Am 16. März 2026 hat der Rat Schlussfolgerungen zur Stärkung der Fähigkeit der EU zur Abwehr hybrider Bedrohungen gebilligt, in denen die Entschlossenheit der EU bekräftigt wird, alle verfügbaren Instrumente zu nutzen, um hybride Kampagnen, die sich gegen die EU, ihre Mitgliedstaaten und ihre Partner richten – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Umfang und ihrer Intensität – zu verhindern, davon abzuschrecken und darauf zu reagieren.

Ferner verfügt die EU über Krisenbewältigungsmechanismen, einschließlich der Integrierten EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen (IPCR) des Rates, mit denen koordinierte Maßnahmen bei schweren, komplexen Krisen unterstützt und Informationen, beispielsweise über die Einflussnahme auf die Europawahl 2024, ausgetauscht werden.

Teams für die Reaktion auf hybride Bedrohungen

Der Rat hat im Mai 2024 den Orientierungsrahmen für die praktische Einrichtung der EU-Teams für die rasche Reaktion auf hybride Bedrohungen gebilligt.

Teams für die rasche Reaktion auf hybride Bedrohungen sind Teil des EU-Instrumentarium gegen hybride Bedrohungen, um die EU-Mitgliedstaaten, Partnerländer sowie GSVP-Missionen und ‑Operationen bei der Abwehr hybrider Bedrohungen zu unterstützen.

Hybride Bedrohungen: Rat ebnet Weg für Einsatz von Teams für die rasche Reaktion auf hybride Bedrohungen (Pressemitteilung, 21. Mai 2024)

Weitere Informationen zum EU-Rahmen für die Abwehr hybrider Bedrohungen:

Bekämpfung von Desinformation

Bedrohungsakteure nutzen häufig Desinformationskampagnen und ganz allgemein Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland als Teil ihrer groß angelegten hybriden Kampagne oder als eigenständiges Mittel. Der EU verfügt über verschiedene Mechanismen, um gegen die Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland vorzugehen.

Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament hat der Rat am 21. Mai 2024 Schlussfolgerungen zum Schutz von Wahlprozessen vor ausländischer Einflussnahme angenommen. In den Schlussfolgerungen werden die EU-Institutionen und ‑Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Maßnahmen zur Überwachung der Versuche ausländischer Akteure, in den demokratischen Prozess der EU einzugreifen, zu verstärken und alle Mechanismen, Netze und Instrumente der EU zu nutzen, um die Integrität der Wahlen zu schützen, ohne eine offene demokratische Debatte zu behindern.

Resilienz kritischer Infrastruktur

Seit 2022 hat die EU ihre Bemühungen zum Schutz kritischer Infrastrukturen verstärkt. Am 8. Dezember 2022 hat der Rat neue Rechtsvorschriften angenommen, um sicherzustellen, dass kritische Sektoren wie Energie, Wasser, Verkehr und Gesundheit in der Lage sind, unter anderem hybride Angriffe zu verhindern, sich davor zu schützen, darauf zu reagieren, damit umzugehen und sich von ihnen zu erholen (Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen). Die Vorschriften zielen darauf ab, die Anfälligkeit kritischer Einrichtungen zu verringern und deren physische Resilienz zu stärken.

Nach der Sabotage der Nord-Stream-Pipeline nahm der Rat im Dezember 2022 eine Empfehlung zur Resilienz kritischer Infrastruktur an.

Mit der Empfehlung wurde die Fähigkeit der EU gestärkt, ihre kritische Infrastruktur zu schützen. Sie betrifft drei prioritäre Bereiche: Abwehrbereitschaft, Reaktion und internationale Zusammenarbeit.

Der Rat nahm im Juni 2024 eine Empfehlung für einen Konzeptentwurf zur Koordinierung der Reaktion – auf EU-Ebene – auf Störungen kritischer Infrastruktur von erheblicher grenzüberschreitender Bedeutung an. Gegenstand der Empfehlung war ein EU-Konzeptentwurf für kritische Infrastruktur mit dem Ziel, eine gemeinsame Lageerfassung des Ursprungs und der Folgen eines Vorfalls zu fördern, die Unterrichtung der Öffentlichkeit besser zu koordinieren und eine wirksame Reaktion zu gewährleisten.

Sicherheit von Netz- und Informationssystemen

Am 28. November 2022 nahm der Rat die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der EU an. Mit den neuen Vorschriften werden die Resilienz und die Fähigkeit zur Reaktion auf Sicherheitsvorfälle sowohl des öffentlichen als auch des privaten Sektors und der EU als Ganzes verbessert – auch mit Blick auf hybride Angriffe.

Mit der neuen Richtlinie – NIS-2-Richtlinie – wurden die vorherigen Vorschriften zur Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (NIS-Richtlinie) ersetzt.

Zusammenarbeit mit Partnern zur Abwehr hybrider Bedrohungen

Die Zusammenarbeit mit EU-Partnern und Organisationen ist für die Abwehr hybrider Bedrohungen wesentlich.

Zusammenarbeit zwischen EU und NATO

Die Partnerschaft zwischen der EU und der NATO ist für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum von entscheidender Bedeutung. Zu den gemeinsamen Initiativen der EU und der NATO im Bereich der Abwehr hybrider Bedrohungen gehören

gemeinsame Vorschläge für die Zusammenarbeit im Bereich hybride Bedrohungen und
ein strukturierter Dialog über Resilienz, der 2022 aufgenommen wurde.

Die EU und die NATO führen auch gemeinsame Übungen im Bereich der Krisenbewältigung durch, die sogenannten parallelen und koordinierten Übungen (PACE). Ziel der Übung im Jahr 2024 war eine Stärkung der Fähigkeit der EU, auf potenzielle hybride Krisen sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU zu reagieren.

Partnerländer bei der Abwehr hybrider Bedrohungen unterstützen

Die EU ist entschlossen, ihre Partnerländer bei der Abwehr hybrider Bedrohungen zu unterstützen. Ein Paradebeispiel für eine solche Zusammenarbeit ist die Partnerschaftsmission der EU in Moldau (EUPM Moldova).

Die Mission wurde im Mai 2023 eingeleitet, um Moldaus Krisenbewältigungsstrukturen zu stärken und das Land dabei zu unterstützen, seine Widerstandsfähigkeit im Bereich hybride Bedrohungen und seine Cybersicherheit zu verbessern.

Hybride Aktivitäten von Russland und Belarus gegen die EU

Russland

Die EU verurteilt die anhaltenden hybriden Aktivitäten Russlands aufs Schärfste, darunter Sabotage, Beschädigung kritischer Infrastruktur, Cyberangriffe, Informationsmanipulation und Einmischung sowie Versuche, die Demokratie und den Wahlprozess zu untergraben.

Diese böswilligen Aktivitäten verdeutlichen Russlands rücksichtsloses und unverantwortliches Verhalten und seine Missachtung der regelbasierten internationalen Ordnung und des Völkerrechts. Sie sind Teil umfassender, koordinierter und langjähriger hybrider Kampagnen, die darauf abzielen, die Sicherheit, Resilienz und demokratischen Grundlagen der EU, ihrer Mitgliedstaaten und ihrer Partner zu bedrohen und zu untergraben.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden weiterhin alle verfügbaren Mittel in vollem Umfang nutzen (einschließlich Sanktionen), um sich vor solchen böswilligen Handlungen zu schützen sowie diese zu verhindern, davon abzuschrecken und darauf zu reagieren.

Eine Collage mit einem Stapel an Zeitungen, einem Laptop und einer transparenten Wahlurne, die Zettel enthält.

Russlands hybride Aktivitäten: EU-Sanktionen

Belarus

Die EU verurteilt die verstärkten hybriden Angriffe von Belarus gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten, einschließlich der Instrumentalisierung von Migranten und der Verletzungen des Luftraums der EU.

Die Verletzungen des Luftraums stellen ernste Sicherheitsrisiken dar, vor allem für die Zivilluftfahrt, und verfolgen das Ziel, einen EU-Mitgliedstaat zu destabilisieren und die europäischen Bürgerinnen und Bürger durch direkte Bedrohungen für die zivile Luftfahrt einzuschüchtern.Die EU fordert das belarussische Regime auf, diese Handlungen unverzüglich einzustellen.

Gegen das belarussische Regime wurden Sanktionen verhängt, und die EU ist bereit, weitere geeignete Maßnahmen zu ergreifen, falls diese Aktivitäten fortgesetzt werden. Die EU wird keine hybriden Kampagnen gegen die EU oder einen ihrer Mitgliedstaaten tolerieren.

Eine Person, die ein Plakat mit dem Text „Free Belarus“ hochhält.

Hybride Aktivitäten durch Belarus: EU-Sanktionen

Siehe auch

Verteidigungsbereitschaft der EU

Die Verteidigung der EU in Zahlen

Eine Collage mit in der Höhe ansteigenden Stapeln von Münzen, einem Ölfass, Kampfflugzeugen und einer russischen Rubelnote im Hintergrund. Das Bild ist mit Farben unterlegt, die der russischen Flagge ähneln.

EU-Sanktionen gegen Russland: Fragen und Antworten