Videokonferenz auf Ministerebene „Landwirtschaft und Fischerei“, 13. Mai 2020

Wichtigste Ergebnisse

Landwirtschaft

Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch über die Wirksamkeit der EU-Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Ausbruchs von COVID-19 auf die Landwirtschaft.

Sie nahmen eine Bestandsaufnahme vor und bewerteten die verschiedenen Maßnahmen, die die Europäische Kommission ergriffen hat, um insbesondere die Freizügigkeit von Saisonarbeitskräften, die Einführung von „Green Lanes“ (Sonderfahrspuren) und die Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, höhere Vorschüsse auf Zahlungen sowie höhere staatliche Beihilfen und Beihilfen für die private Lagerhaltung zu gewähren, sicherzustellen. Die Ministerinnen und Minister begrüßten diese Schritte und betonten, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind. Sie führten weitere unterstützungsbedürftige Bereiche wie die Sektoren Milch, Kalb‑ und Rindfleisch, Geflügel sowie Wein an und forderten eine Ausweitung des Anwendungsbereichs der Beihilferegelungen für die private Lagerhaltung. Viele forderten auch einen soliden Haushalt für die Gemeinsame Agrarpolitik für die Zeit nach 2020.

Bei den Beratungen ging es auch um aktuelle Gesetzgebungsvorschläge, insbesondere um einen Vorschlag zur Änderung der Verordnung 1305/2013 mit dem Ziel der Bereitstellung von Liquidität, um die Fortführung landwirtschaftlicher Tätigkeiten und kleiner Unternehmen, die an der Verarbeitung, Vermarktung und/oder Entwicklung landwirtschaftlicher Erzeugnisse beteiligt sind, zu gewährleisten.

• Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013

Fischerei

Die Ministerinnen und Minister zogen eine Bilanz der Entwicklungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise im Fischerei‑ und Aquakultursektor seit ihrer letzten informellen Tagung. Sie informierten einander über die Durchführung der laufenden Programme des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und sprachen über die kürzlich angenommene Verordnung zur Änderung der EMFF-Verordnung und der Verordnung über die gemeinsame Marktorganisation.

• Verordnung (EU) 2020/560

Zum Abschluss der Konferenz gab der kroatische Vorsitz eine Pressemitteilung heraus.

• Ergebnisse der Videokonferenz der Ministerinnen und Minister für Landwirtschaft und Fischerei (Website des kroatischen Ratsvorsitzes, 13. Mai 2020)

• Ausbruch von COVID-19 (Coronavirus) und Reaktion der EU (Hintergrundinformationen)