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Videokonferenz auf Ministerebene „Landwirtschaft“, 8. Juni 2020
Wichtigste Ergebnisse
Landwirtschaft
Die Landwirtschaftsministerinnen und -minister der EU haben einen Gedankenaustausch über die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und über die Biodiversitätsstrategie geführt, die kürzlich von der Europäischen Kommission angenommen wurden. Ziel der beiden Strategien ist es, die Lebensmittelsysteme der EU zum weltweiten Maßstab für Nachhaltigkeit zu machen und dringende Maßnahmen zum Schutz und zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt Europas zu ergreifen.
Die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und die Biodiversitätsstrategie werden bei der Umsetzung des europäischen Grünen Deals und des Europäischen Aufbauplans eine entscheidende Rolle spielen. Wir müssen beurteilen, welchen Beitrag Landwirtschaft, Fischerei und Forstwirtschaft zur Verwirklichung der in den beiden Strategien festgelegten Ziele leisten können. Wir müssen jedoch auch die Auswirkungen auf diese Sektoren genau beobachten. Die Beschäftigten in Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur haben Anspruch auf einen fairen Wandel, verlässliche Bedingungen und angemessene Finanzmittel.
Marija Vučković, kroatische Landwirtschaftsministerin
Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch insbesondere über die wichtigsten Herausforderungen und Chancen bei der Verwirklichung der Ziele der Strategien. Ferner erörterten sie die von der Kommission vorgeschlagenen zusätzlichen Maßnahmen, mit denen die künftige Gemeinsame Agrarpolitik effizienter gestaltet werden soll, damit die Ziele des Grünen Deals erreicht werden können. Schließlich äußerten sie ihre Einschätzung dazu, ob der neue Vorschlag für den EU-Haushalt 2021-2027, einschließlich des neuen europäischen Aufbauinstruments („Next Generation EU“), so gestaltet ist, dass die ehrgeizigen Ziele der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und der Biodiversitätsstrategie verwirklicht werden können.
Die Ministerinnen und Minister begrüßten beide Strategien und das Bestreben, die Rolle der Landwirtinnen und Landwirte in der Lieferkette zu stärken. Sie betonten, dass die ehrgeizigen Ziele der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und der Biodiversitätsstrategie mit einem ehrgeizigen Haushalt einhergehen müssen. Viele Delegationen äußerten Bedenken, dass unzureichende Mittel das wirtschaftliche Überleben der Landwirtinnen und Landwirte in der EU gefährden könnten, und betonten, dass die vorgeschlagenen Mittelzuweisungen für die GAP nicht mit den Zielen der Strategien im Einklang stünden.
Die Ministerinnen und Minister äußerten sich besorgt darüber, dass die Anstrengungen zum Erreichen der Ziele, die zur Begrenzung des Einsatzes von Pestiziden und Antibiotika formuliert wurden, die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtinnen und Landwirte in der EU auf dem Weltmarkt verringern könnten. Ferner forderten sie die Kommission auf, besonderen nationalen Gegebenheiten Rechnung zu tragen.
Während der Beratungen unterstützten sie das Bestreben, gemeinsame Vorschriften für die Lebensmittelkennzeichnung einzuführen. Außerdem wurde hervorgehoben, wie wichtig die Forstwirtschaft für die Verwirklichung der Ziele der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und der Biodiversitätsstrategie ist.
Es bestand Einigkeit darüber, dass der europäische Grüne Deal ein Schritt in die richtige Richtung sei, wobei jedoch erhebliche Unterschiede in den ersten Standpunkten der Mitgliedstaaten eingeräumt wurden, die berücksichtigt werden müssten; zudem bestand Einvernehmen darüber, dass ein einheitlicher Ansatz vermieden werden sollte. Die Ministerinnen und Minister hoben ferner hervor, dass die Erhebung von Daten und die Überwachung der Fortschritte sektorenübergreifend festgelegt werden und einheitliche, genaue und vergleichbare Daten verwendet werden müssen. Sie betonten in ihren Beiträgen, wie wichtig gute Kommunikation mit Landwirtinnen und Landwirten ist, von denen die größten Anstrengungen erwartet werden. Häufig wurde auch eine gemeinsame Lösung erwähnt, was die finanzielle Unterstützung für die Anpassung und den Wandel des gesamten Lebensmittelsektors, von der Primärerzeugung zu den Endprodukten, betrifft. In Bezug auf Flexibilitätsanforderungen und einen längeren Anpassungszeitraum führten die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch über die Vereinbarkeit des Vorschlags zur Gemeinsamen Agrarpolitik mit den Anforderungen des europäischen Grünen Deals.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und die Biodiversitätsstrategie werden bei der Umsetzung des europäischen Grünen Deals und des Europäischen Aufbauplans eine entscheidende Rolle spielen. Wir müssen beurteilen, welchen Beitrag Landwirtschaft, Fischerei und Forstwirtschaft zur Verwirklichung der in den beiden Strategien festgelegten Ziele leisten können. Wir müssen jedoch auch die Auswirkungen auf diese Sektoren genau beobachten. Die Beschäftigten in Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur haben Anspruch auf einen fairen Wandel, verlässliche Bedingungen und angemessene Finanzmittel.
