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Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz)
Videokonferenz auf Ministerebene „Gesundheit“, 30. Oktober 2020
Wichtigste Ergebnisse
Gesundheit
Die Gesundheitsministerinnen und ‑minister haben einen Gedankenaustausch über den Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates und der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Rolle der EU bei der Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geführt. Die Schlussfolgerungen sollen zur Koordinierung der Beiträge der EU‑Mitgliedstaaten auf der wieder aufgenommenen 73. Weltgesundheitsversammlung, dem beschlussfassenden Organ der WHO, beitragen.
Die WHO steht an einem Scheideweg. Nach Jahren ernster Herausforderungen und im Zusammenhang mit der derzeitigen beispiellosen Pandemie ist deutlich geworden, dass sie mit größeren Kapazitäten ausgestattet werden muss. Unsere heutige Debatte hat gezeigt, dass die EU bereit ist, eine führende Rolle zu übernehmen und die weltweiten Bemühungen zur Reform der WHO zu lenken. Unser Ziel ist es, die WHO zu stärken und sie besser auszurüsten, um die Gesundheit der Menschen auf der ganzen Welt zu schützen.
Jens Spahn, deutscher Bundesminister für Gesundheit
Die Ministerinnen und Minister haben sich zu folgender Frage ausgetauscht:
Welche konkreten Schritte können die EU‑Mitgliedstaaten unternehmen, um die in dem Entwurf von Schlussfolgerungen festgelegten Ziele zu erreichen und so den Prozess zur Stärkung der WHO zu unterstützen und zu lenken?
Der Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates und das Engagement der EU, eine führende und aktive Rolle bei der Umgestaltung der Gesundheitslandschaft weltweit zu übernehmen, wurden von allen Delegationen begrüßt. Die Ministerinnen und Ministern waren sich darin einig, dass eine stärkere WHO von entscheidender Bedeutung ist, um die Gesundheit der Menschen auf der ganzen Welt zu gewährleisten. Sie betonten, dass die Stärkung der Organisation eine Priorität ist, um mehr Effizienz zu erreichen und bessere operative Fähigkeiten zu gewährleisten.
Die Ministerrunde hob hervor, wie wichtig es ist, die Rolle der WHO bei der Bereitstellung normativer Leitlinien zu stärken, die Vorsorge zu verbessern, das derzeitige Warnsystem zu überarbeiten und die Internationalen Gesundheitsvorschriften besser umzusetzen. Sie riefen ferner dazu auf, das Konzept „Eine Gesundheit“ weiter zu unterstützen, um die Ergebnisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu verbessern.
Der Ratsvorsitz hat die Ministerinnen und Minister über die Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der COVID‑19-Pandemie informiert.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die WHO steht an einem Scheideweg. Nach Jahren ernster Herausforderungen und im Zusammenhang mit der derzeitigen beispiellosen Pandemie ist deutlich geworden, dass sie mit größeren Kapazitäten ausgestattet werden muss. Unsere heutige Debatte hat gezeigt, dass die EU bereit ist, eine führende Rolle zu übernehmen und die weltweiten Bemühungen zur Reform der WHO zu lenken. Unser Ziel ist es, die WHO zu stärken und sie besser auszurüsten, um die Gesundheit der Menschen auf der ganzen Welt zu schützen.
