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Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz)
Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (Gesundheit), 9. Dezember 2022
Wichtigste Ergebnisse
Ein neuer EU-Ansatz für das Krebsscreening
Der Rat hat eine neue Empfehlung für das Krebsscreening angenommen, um die Zahl der auf Krebs zurückzuführenden Todesfälle und die Inzidenz invasiver Krebserkrankungen zu verringern. Krebs ist eine weitverbreitete Erkrankung und häufige Todesursache in Europa. Im Jahr 2020 wurde bei geschätzt 2,7 Millionen Menschen in der EU Krebs diagnostiziert.
Die neue Empfehlung enthält aktualisierte Methoden und Tests für das Krebsscreening auf Brust-, Gebärmutterhals- und kolorektalen Krebs, und systematische Krebsscreeningprogramme auf Lungen- und Prostatakrebs sowie unter bestimmten Umständen auf Magenkrebs werden eingeführt.
Dank des Screenings kann Krebs bereits im Frühstadium festgestellt werden, eventuell sogar vor Ausbruch der Erkrankung. Dank frühzeitiger Tests können einige Läsionen wirksamer behandelt werden, und die Chancen, dass die Patienten geheilt werden, sind höher.
Das Krebsscreening ist ein wichtiges Instrument bei der Krebsbekämpfung. Die europäischen Gesundheitsministerinnen und ‑minister haben heute beschlossen, dieses Instrument noch zu verstärken.
Vlastimil Válek, tschechischer stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Gesundheit
Impfungen: Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen und europäische Zusammenarbeit
Die Ministerinnen und Minister führten einen Gedankenaustausch über die Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen. Im aktuellen Stadium der Pandemie liegt in einer erheblichen Anzahl an Mitgliedstaaten ein Impfstoff-Überschuss vor, was eine Reihe von Fragen hinsichtlich des Budgets und der Logistik aufwirft. Zahlreiche Ministerinnen und Minister würdigten die gemeinsame Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen als Erfolg und hoben hervor, dass die gemeinsame Impfstrategie Leben retten konnte.
Die Ministerinnen und Minister erörterten zudem weitere Schritte im Hinblick auf eine mögliche Anpassung der bestehenden Verträge. Mehrere der Ministerinnen und Minister begrüßten die Ankündigung der Kommission, eine Sitzung des Lenkungsausschusses für Impfstoffe auf politischer Ebene einzuberufen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Herstellung von Impfstoffen, die aufgrund ihrer kurzen Haltbarkeitsdauer nur in einem bestimmten Zeitraum verwendet werden können, zu vermeiden wäre.
Der Rat billigte ferner Schlussfolgerungen des Rates zur Impfung als eines der wirksamsten Instrumente zur Prävention von Krankheiten und zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit. Darin wird betont, dass Mitgliedstaaten von einem noch besser koordinierten EU-Ansatz für die Prävention und Eindämmung der Ausbreitung von Epidemien und durch Impfung vermeidbaren Krankheiten profitieren könnten. Der Schwerpunkt der Schlussfolgerungen liegt auf zwei Maßnahmenbereichen: der Bekämpfung der Impfskepsis und der Vorbereitung auf künftige Herausforderungen im Gesundheitsbereich durch Zusammenarbeit in der EU.
Impfungen sind ein wirksames Mittel gegen Infektionskrankheiten. Die starke Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten bei der Impfung hat uns durch die COVID-19-Pandemie gebracht; Zusammenarbeit wird auch in Zukunft der richtige Ansatz sein.
Vlastimil Válek, tschechischer stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Gesundheit
Der Vorsitz informierte über den Sachstand in Bezug auf zwei Entwürfe von Rechtsakten, die derzeit von den Mitgliedstaaten geprüft werden:
Mit einem Vorschlag für einen europäischen Raum für Gesundheitsdaten soll es für Patientinnen und Patienten leichter werden, auf ihre elektronischen Gesundheitsdaten zuzugreifen und diese Daten an Angehörige der Gesundheitsberufe innerhalb der EU weiterzugeben.
In einem Vorschlag für eine Verordnung über Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Substanzen menschlichen Ursprungs geht es – unter anderem – um die Erleichterung von grenzüberschreitendem Austausch von Substanzen mit kritischer Bedeutung wie Blut, Gewebe und Zellen und um die Förderung des Schutzes für Spender, Empfänger und Nachkommen.
Die Kommission informierte über die Überprüfung der Arzneimittelvorschriften, die Strategie der Europäischen Union für globale Gesundheit, den Bericht über den Stand der Krisenvorsorge im Gesundheitsbereich und die Umsetzung der Verordnung über Medizinprodukte.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Der Vorsitz und die Kommission unterrichteten die Ministerinnen und Minister über die Verhandlungen über eine internationale Übereinkunft über Pandemieprävention, ‑vorsorge und ‑reaktion sowie über ergänzende Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Die deutsche Delegation informierte über das Informationssystem für klinische Prüfungen. Der tschechische Vorsitz informierte über die während seiner Amtszeit ausgerichteten Konferenzen, und der künftige schwedische Vorsitz stellte sein Arbeitsprogramm vor.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Das Krebsscreening ist ein wichtiges Instrument bei der Krebsbekämpfung. Die europäischen Gesundheitsministerinnen und ‑minister haben heute beschlossen, dieses Instrument noch zu verstärken.
