Euro-Gipfel, 18.10.2018, 18. Oktober 2018

Wichtigste Ergebnisse

Die EU-Führungsspitzen sind mit dem Präsidenten der Euro-Gruppe, Mário Centeno, und dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, zu einem Euro-Gipfel im inklusiven Format mit 27 EU-Mitgliedstaaten zusammengekommen. Sie haben im Hinblick auf den Euro-Gipfel im Dezember den Stand der Verhandlungen über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) erörtert.

Wir sind uns einig, dass wir die technischen Arbeiten beschleunigen müssen. Wir wollen im Dezember zu einer Einigung über die Bankenunion und den ESM gelangen. Ich hoffe, dass die Euro-Gruppe nach unseren heutigen Gesprächen mehr Dynamik an den Tag legt. Der Präsident des Euro-Gipfels, Donald Tusk

Frühere Euro-Gipfel

Auf dem letzten Euro-Gipfel im Juni haben die EU-Staats- und Regierungschefs erste Beschlüsse zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) angenommen, die unter anderem die Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und die Vollendung der Bankenunion betreffen. Sie beauftragten die Euro-Gruppe, bis Dezember 2018 die Vorgaben für die gemeinsame Letztsicherung auszuarbeiten und sich auf die Modalitäten der Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu verständigen.

Im Dezember 2017 haben die EU-Staats- und Regierungschefs vereinbart, dass sich die Arbeiten auf Bereiche konzentrieren sollen, in denen sich die Standpunkte am weitesten angenähert haben. Kontinuierliche Fortschritte in Fragen wie der Vollendung der Bankenunion und der Weiterentwicklung des ESM dürften die Widerstandsfähigkeit der WWU deutlich stärken.

Die Reform des Euro-Raums ist Teil der Agenda der EU-Führungsspitzen. Dabei handelt es sich um ein konkretes Arbeitsprogramm, das helfen soll, den Stillstand zu überwinden und Lösungen für die wichtigsten politischen Herausforderungen und Prioritäten der Europäischen Union zu finden. Die Agenda wurde von Präsident Tusk ausgearbeitet, nachdem ihn die EU-Führungsspitzen im September 2017 auf ihrer Tagung in Tallinn (Estland) damit beauftragt hatten. Sie dient der EU in den nächsten zwei Jahren als Richtschnur.

• Agenda der EU-Führungsspitzen (Hintergrundinformationen)
• Euro-Gipfel, 29. Juni 2018
• Erklärung des Euro-Gipfels, 29. Juni 2018