Euro-Gruppe, 10.03.2014, 10. März 2014

Programme in Zypern und Portugal weiterhin auf Kurs

Die Euro-Gruppe prüfte die Fortschritte der Länder bei der Durchführung ihrer Anpassungsprogramme und begrüßte die Entwicklungen in Zypern und Portugal. Die Minister ersuchten alle Beteiligten, die laufende Überprüfung des griechischen Programms abzuschließen. 

Die Minister begrüßten, dass das Programm in Zypern weiterhin wie geplant durchgeführt wird. Alle Maßnahmen, die für die nächste Auszahlung von 150 Millionen € durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus erforderlich sind, wurden abgeschlossen. Zypern wurde für seine vorsichtige Haushaltsausführung gelobt, die dazu beitrug, dass die haushaltspolitischen Ziele 2013 zuverlässig erreicht wurden.

Die Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) stellten in Bezug auf das Anpassungsprogramm Portugals fest, dass auch dieses wie geplant durchgeführt wird. Die Minister billigten die Ergebnisse und nahmen die zuletzt von Portugal unternommenen Schritte zur Wiedererlangung des Marktzugangs zur Kenntnis. 

Die Kommission, die EZB und der IWF informierten die Minister über ihre gegenwärtig laufende Überprüfungsmission in Griechenland. Die Euro-Gruppe forderte Griechenland und diese Einrichtungen auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun, damit die Verhandlungen möglichst bald zum Abschluss gebracht werden.

Ferner wurden die Ergebnisse der aufsichtlichen Stresstests und der Überprüfung der Aktiva-Qualität bei sechs griechischen Banken erörtert. Die Euro-Gruppe geht davon aus, dass das benötigte Kapital zugeführt wird. Dieses zusätzliche Kapital sollte vor allem über private Investoren beschafft werden.

Winterprognose der Kommission bestätigt Erholung des Euro-Raums

Die Euro-Gruppe führte einen Gedankenaustausch über die wirtschaftliche Lage und kam zu dem Schluss, dass sich der Aufschwung im Euro-Raum verstärkt und das Vertrauen zunimmt, die Erholung allerdings nur langsam eintritt und anfällig bleibt. 

Die Minister begrüßten die Zusagen Frankreichs und Sloweniens, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Empfehlungen der Kommission uneingeschränkt nachzukommen, damit eine rechtzeitige Korrektur ihrer übermäßigen Defizite sichergestellt wird.  

Die Minister nahmen darüber hinaus die eingehenden Überprüfungen der makroökonomischen Ungleichgewichte durch die Kommission zur Kenntnis und werden über dieses Thema erneut beraten, wenn die Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Ungleichgewichte bewertet worden sind.

Ferner wird die Euro-Gruppe das Instrument zur direkten Rekapitalisierung im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus erörtern, wenn der einheitliche Abwicklungsfonds fertiggestellt ist.

Die Euro-Gruppe wird auf die Umsetzung der Zusagen zurückkommen, die die Mitgliedstaaten auf der Tagung der Euro-Gruppe vom 22. November 2013 aufgrund der Analyse ihrer Haushaltsplanentwürfe durch die Kommission gegeben hatten.  Dies wird im größeren Zusammenhang des Europäischen Semesters erfolgen.

Die aktualisierten Haushaltsplanentwürfe von Österreich, Luxemburg und Deutschland werden durch die Kommission und die Euro-Gruppe im April und Mai bewertet.

In diesen Ländern fand im Herbst 2013, als über die Haushaltsplanentwürfe der anderen Mitgliedstaaten beraten wurde, eine Regierungsneubildung statt.

Die nächste Tagung der Euro-Gruppe findet am 1. April 2014 statt.

• Fotos und Videos der Tagung der Euro-Gruppe vom 10. März 2014
• Wirtschaftsprognose der Europäischen Kommission für Winter 2014