Euro-Gruppe, 06.11.2014, 6. November 2014

Euro-Gruppe befürwortet vorsorgliche Kreditlinie für Griechenland

Die Minister der Euro-Gruppe erörterten am 6. November in Brüssel das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit dem wirtschaftlichen Anpassungsprogramm Griechenlands. Sie sprachen sich dafür aus, Griechenland eine vorsorgliche Kreditlinie einzuräumen. 

Die Erörterung des weiteren Vorgehens im Zusammenhang mit dem wirtschaftlichen Anpassungsprogramm Griechenlands fand statt, nachdem der griechische Finanzminister Gikas Hardouvelis den Standpunkt seiner Regierung dargelegt hatte.  

In Anbetracht der fragilen Stimmung auf den Finanzmärkten und der anstehenden ehrgeizigen Reformen traten die Minister nachdrücklich dafür ein, Griechenland eine vorsorgliche Kreditlinie zu bewilligen. Dies könnte im Wege einer Kreditlinie mit erweiterten Bedingungen (ECCL) des Europäischen Stabilitätsmechanismus geschehen, sobald das laufende Programm abgeschlossen ist.

Mit der Kreditlinie würden Griechenlands Bemühungen um die Wiedererlangung eines uneingeschränkten Zugangs zu den Finanzmärkten unterstützt, wobei auf den positiven Ergebnissen des laufenden Programms aufgebaut würde. Die Einzelheiten der Kreditlinie und die damit verbundenen Bedingungen werden in den kommenden Wochen auf der Grundlage der Abschlussüberprüfung des laufenden Programms festgelegt. Die Minister waren sich darin einig, dass der IWF eingebunden bleiben sollte.

"Die neuesten Wirtschaftsdaten unterstreichen, dass die Regierungen entscheidende politische Maßnahmen treffen müssen" ,
so Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Euro-Gruppe

Fortschritte bei den Reformen in Zypern

Die Minister begrüßten die von der zyprischen Regierung erzielten Fortschritte  auf dem Weg zur Schaffung eines effektiven Rechtsrahmens für Privatumschuldung. Dies dürfte den Weg für den Abschluss der fünften Überprüfung des zyprischen Programms ebnen.

Kommission stellt Herbstprognose vor

Die Euro-Gruppe nahm auf der Grundlage der Herbstprognose der Kommission eine Bestandsaufnahme der Wirtschaftslage vor. Die  Minister bewerteten die Abschwächung der Wachstumsdynamik als eine unbefriedigende Situation. Sie wiesen erneut darauf hin, dass eine überzeugende Kombination aus solider Haushaltspolitik, Strukturreformen und höheren Investitionen erforderlich ist. Alle waren sich darin einig, dass die wirtschaftspolitische Steuerung des Euro-Währungsgebiets verbessert werden muss.

Die Euro-Gruppe wird die Stellungnahmen der Kommission zu den Entwürfen der Haushaltspläne auf einer speziellen Tagung im weiteren Verlauf des Jahres prüfen. 

Die nächste plangemäße Tagung der Euro-Gruppe wird am 8. Dezember 2014 stattfinden.

• Presseerklärung von J. Dijsselbloem im Anschluss an die Tagung der Euro-Gruppe vom 6. November 2014
• Photos and videos of the Eurogroup meeting, 6 November 2014